Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 5 ° Regen

Navigation:
Trump sperrt Lobbyisten aus seiner Regierung aus

«Legen wir den Sumpf trocken» Trump sperrt Lobbyisten aus seiner Regierung aus

„Legen wir den Sumpf“ trocken: Das war ein wichtiger Slogan des Wahlkämpfers Trump. Er zielte auf Washingtons Lobbyisten. Damit macht der künftige US-Präsident jetzt offensichtlich ernst.

Washington. Der designierte US-Präsident Donald Trump schließt Lobbyisten aus seiner künftigen Regierung aus. Jeder, der dem Übergangsteam angehört oder ein Amt übernehmen soll, musste nach Angaben Trumps eine Erklärung unterschreiben.

Die Unterzeichner verpflichten sich, aktuell weder auf Bundes- noch auf staatlicher Ebene als Lobbyist registriert zu sein. Außerdem legen sie sich fest, für einen Zeitraum von fünf Jahren nach ihrem Ausscheiden aus der Regierung nicht als Lobbyist tätig zu sein.

„Legen wir den Sumpf trocken“ war ein wichtiger Wahlkampfslogan Trumps. Der politische Seiteneinsteiger zog unter anderem gegen die Macht der Lobbyisten in Washington zu Felde, das stieß bei seiner Bewegung auf viel Zustimmung.

Mit der jüngsten Entscheidung will Trump einem laut US-Medienberichten bereits wachsenden Lobby-Einfluss auf sein Team einen Riegel vorschieben. Allerdings müssen sich der Unternehmer und seine Familie selbst wegen möglicher Interessenkonflikte kritischen Fragen stellen.

Im Zuge der Neuordnung der Regierung erklärte US-Geheimdienstdirektor James Clapper seinen Rücktritt. Er werde nicht über die Zeit der Machtübergabe in den USA hinaus zur Verfügung stehen, schrieb Clapper in seinem Gesuch. Clappers Rückzug war erwartet worden. Vor dem Kongress bestätigte Amerikas oberster Spion seinen Rückzug. „Fühlt sich ziemlich gut an“, sagte der 75-Jährige.

Clapper war seit 2010 im Amt. Seine Zeit wurde maßgeblich auch von der gewaltigen Datenaffäre um den Geheimdienst NSA geprägt.

Trump will sich am Donnerstagabend mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in New York treffen. Abe ist der erste ausländische Regierungschef, der mit Trump nach seinem Wahlsieg am 8. November zusammenkommt. Das Treffen im Trump Tower werde ein weniger formelles als eines nach der Amtsübernahme sein, hieß es aus Trumps Team. Man wolle ausdrücklich Rücksicht auf die Tatsache nehmen, dass Barack Obama noch im Amt und derzeit auf Auslandsreise sei. Es werde keinerlei diplomatische Vereinbarungen geben.

Im Präsidentschaftswahlkampf hatte Trump wiederholt gesagt, Japan müsse für den Schutz durch die USA bezahlen. Auch eine atomare Bewaffnung des Landes brachte Trump ins Spiel.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
US-Präsidentschaftswahl

Nach dem Wahlsieg Trumps in den USA herrscht Unbehagen bei vielen Muslimen im Land. Der zukünftige Präsident hat sich wiederholt sehr kritisch über sie geäußert. Was kommt nun auf die Muslime zu?

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.