Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Trump sperrt Lobbyisten aus seiner Regierung aus
Nachrichten Politik Trump sperrt Lobbyisten aus seiner Regierung aus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:13 17.11.2016
Anzeige
Washington

Der designierte US-Präsident Donald Trump schließt Lobbyisten aus seiner künftigen Regierung aus. Jeder, der dem Übergangsteam angehört oder ein Amt übernehmen soll, musste nach Angaben Trumps eine Erklärung unterschreiben.

Die Unterzeichner verpflichten sich, aktuell weder auf Bundes- noch auf staatlicher Ebene als Lobbyist registriert zu sein. Außerdem legen sie sich fest, für einen Zeitraum von fünf Jahren nach ihrem Ausscheiden aus der Regierung nicht als Lobbyist tätig zu sein.

„Legen wir den Sumpf trocken“ war ein wichtiger Wahlkampfslogan Trumps. Der politische Seiteneinsteiger zog unter anderem gegen die Macht der Lobbyisten in Washington zu Felde, das stieß bei seiner Bewegung auf viel Zustimmung.

Mit der jüngsten Entscheidung will Trump einem laut US-Medienberichten bereits wachsenden Lobby-Einfluss auf sein Team einen Riegel vorschieben. Allerdings müssen sich der Unternehmer und seine Familie selbst wegen möglicher Interessenkonflikte kritischen Fragen stellen.

Im Zuge der Neuordnung der Regierung erklärte US-Geheimdienstdirektor James Clapper seinen Rücktritt. Er werde nicht über die Zeit der Machtübergabe in den USA hinaus zur Verfügung stehen, schrieb Clapper in seinem Gesuch. Clappers Rückzug war erwartet worden. Vor dem Kongress bestätigte Amerikas oberster Spion seinen Rückzug. „Fühlt sich ziemlich gut an“, sagte der 75-Jährige.

Clapper war seit 2010 im Amt. Seine Zeit wurde maßgeblich auch von der gewaltigen Datenaffäre um den Geheimdienst NSA geprägt.

Trump will sich am Donnerstagabend mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in New York treffen. Abe ist der erste ausländische Regierungschef, der mit Trump nach seinem Wahlsieg am 8. November zusammenkommt. Das Treffen im Trump Tower werde ein weniger formelles als eines nach der Amtsübernahme sein, hieß es aus Trumps Team. Man wolle ausdrücklich Rücksicht auf die Tatsache nehmen, dass Barack Obama noch im Amt und derzeit auf Auslandsreise sei. Es werde keinerlei diplomatische Vereinbarungen geben.

Im Präsidentschaftswahlkampf hatte Trump wiederholt gesagt, Japan müsse für den Schutz durch die USA bezahlen. Auch eine atomare Bewaffnung des Landes brachte Trump ins Spiel.

dpa

Mehr zum Thema

Nach dem Wahlsieg Trumps in den USA herrscht Unbehagen bei vielen Muslimen im Land. Der zukünftige Präsident hat sich wiederholt sehr kritisch über sie geäußert. Was kommt nun auf die Muslime zu?

13.11.2016

Der designierte US-Präsident Donald Trump wird aus Sicht eines Beraters auf die bei der Wahl unterlegenen Demokraten zugehen.

13.11.2016

Fast schon verzweifelt versuchen manche Staatschefs derzeit, Kontakt zu Trump aufzunehmen. Für Putin war der kommende US-Präsident erreichbar. Vom Inhalt ihres Gesprächs gibt es allerdings zwei Versionen.

16.11.2016
Politik Künftiger US-Präsident und sein Kabinett - Trump gehen die Kandidaten aus

Der Sieg von Donald Trump kam für viele überraschend – anscheinend auch für seine Anhänger, die angesichts der Bedeutung nun drohender Aufgaben den Rückzug antreten. Nicht einmal auf die eigene Familie kann sich der künftige US-Präsident bei der Besetzung von Spitzenämtern verlassen.

17.11.2016
Politik US-Präsident besucht Deutschland - Obama empfiehlt den Deutschen die Kanzlerin

In Deutschland sind viele Menschen unzufrieden mit Angela Merkel. Barack Obama schwärmt dagegen von der Kanzlerin. „Die Deutschen sollten sie wertschätzen“, sagte der scheidende US-Präsident. „Ich bin froh, dass sie da ist.“

17.11.2016

Vor einer Woche gab es einen schweren Anschlag in Masar-i-Scharif. Doch die Bundesregierung hält die Lage am Hindukusch für sicher genug, um mehrere tausend Afghanen zurückzuschicken.

18.11.2016
Anzeige