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Türkisches Verfassungsgericht verlangt Aufhebung der Twitter-Sperre

Istanbul Türkisches Verfassungsgericht verlangt Aufhebung der Twitter-Sperre

Das türkische Verfassungsgericht hat die umstrittene Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter als unrechtmäßig gewertet.

Istanbul. Das türkische Verfassungsgericht hat die umstrittene Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter als unrechtmäßig gewertet. Die durch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan angeordnete Blockade verstoße gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung, zitieren türkische Medien aus der Entscheidung. Die Richter verlangen die Sperre aufzuheben. Ähnlich hatte vorher ein Verwaltungsgericht entschieden. Twitter war kurz vor der Kommunalwahl gesperrt worden. Erdogan störte, dass dort Korruptionsvorwürfe verbreitet wurden.



dpa

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