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Politik Verdächtiger von Chemnitz sollte abgeschoben werden
Nachrichten Politik Verdächtiger von Chemnitz sollte abgeschoben werden
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10:31 31.08.2018
Blumen und Kerzen liegen am Tatort in Chemnitz Quelle: imago/Uwe Meinhold
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Chemnitz

Der 22-jährige Iraker Yousif A. sollte bereits 2016 abgeschoben werden. Das berichten unter anderem die „Welt“ und „Nürnberger Nachrichten“ und verweisen auf Angaben des Chemnitzer Verwaltungsgerichts. Demnach soll der junge Mann, der verdächtigt wird, den 35-jährigen Daniel H. in Chemnitz getötet zu haben, 2015 über Bulgarien in die EU eingereist sein und dort bereits einen Asylantrag gestellt haben.

Seine Abschiebung in das Einreiseland ließ das Bamf lauf „Welt“ verstreichen. „Vollzogen wurde die Abschiebung in der Folgezeit jedoch nicht, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten ablief und das Bundesamt verpflichtet war, erneut über den Asylantrag zu entscheiden“, wurde ein Sprecher des Verwaltungsgerichts zitiert.

Innenministerium dementiert

Das sächsische Innenministerium widersprach am Donnerstagabend den Medienberichten. Nach den Unterlagen der Landesdirektion Sachsen sei noch ein Asylverfahren des Mannes beim Bundesamt für Migration (Bamf) anhängig. Der Iraker habe seit Oktober 2015 in Sachsen gelebt. Den ersten Antrag habe das Bamf im März 2017 als unzulässig abgelehnt. Rechtsmittel gegen diese Entscheidung seien aber erfolgreich gewesen, weshalb es ein neues Verfahren gab.

Das Bamf wollte sich aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zu dem Fall äußern, hieß es. Das Verwaltungsgericht in Chemnitz bestätigte derweil dem ZDF, dass Yousif A. 2016 tatsächlich abgeschoben werden sollte, es allerdings nie zu der Rückführung kam.

Von RND/dpa

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