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Nachrichten Politik Verfassungsschutz: „Identitäre Bewegung“ radikalisiert sich
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09:12 19.03.2017
Aktivisten der "Identitären Bewegung" im vergangenen August neben der Quadriga auf dem Brandenburger Tor. Quelle: Paul Zinken
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Berlin

Die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ in Deutschland radikalisiert sich nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz zunehmend. Dies sei im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise geschehen.

Die „fremdenfeindliche Agitation“ richte sich speziell gegen Muslime, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Es liegen mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und Verflechtungen der Identitären mit rechtsextremistischen Personen oder Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen Einflussnahme ausgehen“, sagte Maaßen. Das Bundesamt zählt derzeit mindestens 300 Mitglieder zur „Identitären Bewegung“.

Die Gruppierung stammt ursprünglich aus Frankreich. Der deutsche Ableger gründete sich 2012. Er beklagt eine massenhafte Zuwanderung nach Deutschland und Europa und warnt vor Islamisierung und einem moralischen Verfall der Gesellschaft. Lange war die deutsche Gruppierung fast ausschließlich im Internet aktiv. Inzwischen strebe sie öffentlichkeitswirksame Auftritte an, sagte Maaßen. Der Verfassungsschutz erwarte „auch künftig spontane, provokative Aktionen, die sich „gegen politische Parteien, Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten könnten“.

dpa

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