Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Von Edathy bis Hohmann: Parteiverfahren gegen Polit-Promis
Nachrichten Politik Von Edathy bis Hohmann: Parteiverfahren gegen Polit-Promis
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:12 13.02.2017
Anzeige
Berlin

Das Ausschlussverfahren ist die schärfste Sanktion gegen Parteimitglieder und ein in Deutschland eher seltener Vorgang. Die Deutsche Presse-Agentur dokumentiert einige prominente Fälle der jüngeren Vergangenheit:

SEBASTIAN EDATHY: Wegen Vorwürfen um den angeblichen Besitz von kinderpornografischen Fotos wollte die SPD-Spitze den früheren Bundestagsabgeordneten ausschließen. Damit scheiterte sie im Jahr 2015 jedoch vor der Bezirksschiedskommission der SPD Hannover, die einen schweren Schaden für die Partei als nicht nachweisbar einstufte. In einem Berufungsverfahren einigte man sich dann auf einen Kompromiss: Danach bleibt Edathy zwar in der Partei, aber er muss seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre ruhen lassen.

THILO SARRAZIN: In seinem Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ hatte der frühere Berliner Finanzsenator und Bundesbank-Vorstand umstrittene Thesen über muslimische Zuwanderer und „kleine Kopftuchmädchen“ verbreitet. Mit dem Versuch, Sarrazin aus der SPD auszuschließen, erlitt die Parteiführung im Jahr 2011 jedoch Schiffbruch. Beide Seiten verständigten sich auf eine gütliche Einigung. Sarrazins Verbleib in der Partei wurde damals jedoch von vielen Beobachtern als Niederlage für die SPD-Spitze beurteilt.

WOLFGANG CLEMENT: Der frühere SPD-Vize und Bundeswirtschaftsminister warnte im Januar 2008 indirekt davor, bei der Hessen-Wahl die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zu wählen. Drei SPD- Gruppierungen beantragten daraufhin Clements Ausschluss wegen „parteischädigender Äußerungen“. Nach monatelangem Streit entschied sich die Bundesschiedskommission gegen den Ausschluss und beließ es bei einer Rüge. Clement fand diese Rüge jedoch „unangemessen“ und trat im November 2008 aus der SPD aus - nach fast 40 Jahren.

MARTIN HOHMANN: Wegen einer als antisemitisch kritisierten Rede wurde der damalige Bundestagsabgeordnete im Jahr 2004 aus der CDU ausgeschlossen. Indem er Juden in Zusammenhang mit dem Begriff „Tätervolk“ brachte, habe er der Partei schweren Schaden zugefügt, entschied damals das Landesparteigericht der hessischen CDU. Hohmann fühlte sich falsch verstanden. Seine Klage gegen den Rauswurf wurde jedoch in mehreren Instanzen abgewiesen.

dpa

Mehr zum Thema

Steht die AfD erneut vor der Spaltung? Die Mehrheit der AfD-Spitze will den Rechtsaußen Höcke loswerden. Doch ob das gelingt, ist noch offen. Denn der Provokateur aus Erfurt hat mächtige Unterstützer.

13.02.2017

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat das Parteiausschlussverfahren gegen ihn demonstrativ gelassen kommentiert.

13.02.2017

War das jetzt der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt? Das bleibt wohl noch eine Weile offen. Die Entscheidung über Höckes Rauswurf aus der AfD könnte sich hinziehen - womöglich bis nach der Bundestagswahl. Droht der jungen Partei erneut die Spaltung?

13.02.2017

War das jetzt der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt? Das bleibt wohl noch eine Weile offen. Die Entscheidung über Höckes Rauswurf aus der AfD könnte sich hinziehen - womöglich bis nach der Bundestagswahl. Droht der jungen Partei erneut die Spaltung?

13.02.2017
Politik Israels Staatspräsident - Rivlin erstmals für Einstaatenlösung

Überraschende Äußerung des israelischen Präsidenten Reuven Rivlin: Auf der „Jerusalem Conference“ plädierte das Staatsoberhaupt auf eine vollständige Annexion der West Bank und sprach sich somit indirekt für eine Einstaatenlösung aus.

13.02.2017

Der Schulz-Hype hat die SPD in den Umfragen nach oben katapultiert. Wofür der Kanzlerkandidat innenpolitisch steht, wissen viele Bürger gar nicht. Das könnte auch eine Weile noch so bleiben.

13.02.2017
Anzeige