Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Von den Koalitionsverhandlungen zur Regierung
Nachrichten Politik Von den Koalitionsverhandlungen zur Regierung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:13 07.02.2018
Der Screenshot zeigt die Schlüsselbegriffe des Koalitionsvertrags. Dabei werden Substantive und Verben nach ihrer Häufigkeitsverteilung unterschiedlich groß dargestellt. Quelle: Christoph Dernbach
Anzeige
Berlin

Nach der Einigung von CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag ist der Fahrplan für die weitere Regierungsbildung weitgehend absehbar. So könnte er aussehen:

9. FEBRUAR: Juso-Chef Kevin Kühnert startet in Leipzig seine „No-GroKo-Kampagne“ für den SPD-Mitgliederentscheid. Geplant ist eine Reihe von Auftritten in ganz Deutschland. Ein paar Tage später wollen SPD-Chef Martin Schulz und andere führende Sozialdemokraten ihre Werbetour für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag starten.

20. FEBRUAR: Der SPD-Mitgliederentscheid beginnt - genau 463 723 Sozialdemokraten können sich beteiligen.

26. FEBRUAR: Die CDU will bei einem regulären Parteitag in Berlin über den Koalitionsvertrag abstimmen. Parteichefin Merkel hatte der Parteijugend von der Jungen Union diesen besonderen Schritt zugesagt. Wegen des miserablen Wahlergebnisses war die Forderung laut geworden, über die Aufstellung der Partei und eine mögliche Verjüngung auf einem Parteitag zu diskutieren und den Delegierten auch die Abstimmung über einen Koalitionsvertrag zu überlassen.

2. MÄRZ: Einsendeschluss für die Wahlbriefe beim Mitgliederentscheid der SPD - unmittelbar anschließend beginnt die Auszählung.

4. MÄRZ: Die SPD wird voraussichtlich das Ergebnis des Votums verkünden. Dann kommt am Abend der CDU-Bundesvorstand zusammen, um das Ergebnis zu bewerten.

6./7. MÄRZ: Nicht ausgeschlossen ist, dass der Bundestag in der eigentlich sitzungsfreien Woche am Dienstag oder Mittwoch zu einer Sondersitzung zur Wahl der Kanzlerin zusammengerufen wird.

Laut Grundgesetz schlägt der Bundespräsident dem Bundestag eine Kandidatin oder einen Kandidaten vor. Dieser benötigt die absolute Mehrheit der Stimmen des Parlaments. Anschließend wird die Kanzlerin oder der Kanzler vom Bundespräsidenten ernannt und vor dem Bundestag vereidigt.

14. MÄRZ: Wahrscheinlicher als eine Sondersitzung in der Woche zuvor ist, dass die Wahl der Kanzlerin in der regulären Sitzungswoche des Bundestags am Mittwoch stattfindet. Anschließend ernennt der Bundespräsident auf Vorschlag der Kanzlerin die Ministerriege.

dpa

Mehr zum Thema

Um heikle Punkte wurde bis zuletzt gerungen - viele Pläne einer neuen Regierung aus Union und SPD, wurden aber schon bekannt, wie auch aus einem der Deutschen Presse-Agentur ...

02.03.2018

Um entscheidende Punkte eines Koalitionsvertrags wurde hart gerungen. Aber vieles, was in einer neuen Bundesregierung aus CDU, SPD und CSU kommen würde, ist inzwischen bekannt.

07.03.2018
Politik Koalitionsvertrag am Mittwoch? - GroKo-Verhandlungen erneut vertagt

Für Union und SPD geht es erneut in die Verlängerung. Die Brocken auf der Zielgeraden sind wohl schwerer als gedacht. Und was wird aus Martin Schulz?

05.02.2018

Will Martin Schulz Minister werden oder nicht? Das fragten sich in den vergangenen Tagen nicht nur die Genossen. Jetzt steht fest: Er will. Und an die SPD-Spitze wird erstmals eine Frau rücken.

09.03.2018

Trachtenzwang, Schunkelminister, Deutschtümelei: Der Spott über das geplante Bundesheimatministerium für CSU-Chef Horst Seehofer ist groß. Dabei steckt hinter dem putzigen Namen eine große Aufgabe: Der Kampf gegen die Ungleichheit zwischen Stadt und Land.

07.02.2018

In den kommenden Wochen wird die SPD-Basis über den ausgearbeiteten Koalitionsvertrag abstimmen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Anträge gegen den geplanten Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten zurückgewiesen.

07.02.2018
Anzeige