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Nachrichten Politik Von der Leyen sagt Litauen militärischen Beistand zu
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16:13 07.02.2017
Verteidigungsministerin von der Leyen (M) und die litauische Präsidentin Grybauskaite begrüßen in Rukla Bundeswehrsoldaten und Soldaten des multinationalen Gefechtsverbandes. Quelle: Kay Nietfeld
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Rukla

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Litauen den militärischen Beistand Deutschlands und die Solidarität der Nato zugesichert. 

„Sie sind geschützt vom größten Militärbündnis aller Zeiten“, sagte sie bei einer Begrüßung der kürzlich in Litauen stationierten Nato-Truppe auf dem Militärstützpunkt Rukla.

Der Baltenstaat werde nie wieder allein stehen müssen, seine Freiheit und Unabhängigkeit nie wieder geopfert werden, sagte von der Leyen unter Bezug auf die sowjetische und nationalsozialistische Besatzung der Ostseerepublik. „Wir sind entschlossen, Litauen zu schützen.“

Die Bundeswehr führt in Litauen ein Nato-Bataillon zur Abschreckung Russlands. Insgesamt sollen 1000 Soldaten dort stationiert werden, 450 von der Bundeswehr. Dazu war in der Vorwoche das erste deutsche Truppenkontingent verlegt worden. „Wir sind stolz, diesen Gefechtsverband zu führen“, sagte die CDU-Politikern. „Es ist ein Symbol großen Vertrauens in die deutsche Bundeswehr.“ 

„Wir sind Deutschland dankbar für die Führung des multinationalen Bataillons in Litauen“, sagte die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite. Die Stationierung des Gefechtsverbands erfolge zur „richtigen Zeit am richtigen Ort“. Das Bataillon stärke erheblich das Nato-Abschreckungspotenzial in der Region. Armeechef Jonas Vytautas Zukas sprach von einem „historischen Tag für Litauen“. 

Litauen und andere östliche Nato-Mitglieder sind wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine besorgt um ihre Sicherheit. Die Nato hatte deshalb bei ihrem Gipfel im Juli 2016 die Entsendung von je etwa 1000 Soldaten in die drei baltischen Staaten und Polen beschlossen.

Nato-General Salvatore Farina, Leiter des Bündnishauptquartiers im niederländischen Brunssum, bezeichnete die verstärkte Nato-Präsenz im Osten des Bündnisgebietes als „verhältnismäßige Maßnahme“. Auch von der Leyen bezeichnete die Stärke der Truppen als „angemessen“. 

Kritik am Besuch von der Leyens in Litauen kam von den Linken. Parteichefin Katja Kipping warf ihr Unterstützung für die Manöver der Nato in den östlichen EU-Staaten vor. „Die verschärfen das Klima“, sagte sie der dpa. Entspannungspolitik bringe dem Baltikum mehr Sicherheit.

dpa

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