Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Vor Kommunalwahlen: Twitter in der Türkei weiter blockiert

Istanbul/San Francisco Vor Kommunalwahlen: Twitter in der Türkei weiter blockiert

Einen Tag vor den Kommunalwahlen in der Türkei bleibt der Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter und zur Videoplattform YouTube in dem Land weiter blockiert.

Voriger Artikel
AfD-Streit geht weiter: NRW-Landeschef verlässt Partei
Nächster Artikel
Klitschko zieht Präsidentenbewerbung zurück

Der türkische Regierungschef Erdogan und seine Widersacher haben in den vergangenen Monaten alle Register gezogen. Foto: Sedat Suna

Istanbul. Einen Tag vor den Kommunalwahlen in der Türkei bleibt der Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter und zur Videoplattform YouTube in dem Land weiter blockiert.

Twitter erzielte aber einen juristischen Teilerfolg: Ein türkisches Gericht hob nach Angaben von Twitter die Sperrung eines Accounts bei dem Kurznachrichtendienst auf. Über den Account war dem Unternehmen zufolge ein früherer Minister der Korruption beschuldigt worden. Twitter wird in der Türkei auch als Enthüllungsplattform genutzt.

In der Türkei finden an diesem Sonntag Kommunalwahlen statt. Sowohl Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan als auch die Oppositionsparteien haben diese Wahlen zur Entscheidung über den künftigen Kurs im Land erklärt. Zur Wahl sind mehr als 52 Millionen Menschen aufgerufen.

Wie Twitter in der Nacht auf Samstag in einem Blog-Eintrag und einem Tweet schrieb, begründete das Gericht die Aufhebung der Account-Sperrung mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Die umfassendere Twitter-Sperre in dem Land sei von dem Gerichtsentscheid allerdings unberührt. Die türkischen Behörden hatten den für Gegner von Ministerpräsident Erdogan wichtigen Kommunikationskanal in der vergangenen Woche blockiert. Dies wurde international heftig kritisiert.

Am Mittwoch ordnete zwar das Verwaltungsgericht in Ankara an, die Vollstreckung der Sperre auszusetzen. Der Zugang blieb aber zunächst gesperrt. Daran hatte sich auch am Samstagnachmittag noch nichts geändert. Viele Türken umgehen die Sperren allerdings: So haben Hunderttausende Internet-Nutzer VPN-Datentunnel eingerichtet.

Mittlerweile wurde auch die Videoplattform Youtube blockiert. Die türkische Staatsführung hatte scharf auf die Veröffentlichung einer Audioaufnahme von Sicherheitsberatungen reagiert, die auf Youtube online gestellt worden war. In der Aufnahme beraten mehrere Männer - darunter auch Außenminister Ahmet Davutoglu sowie Vertreter von Geheimdienst und Militär - über einen Militäreinsatz in Syrien und ob ein rechtfertigender Grund dafür notfalls geschaffen werden könnte.


Offener Brief
Rede Erdogan



dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.
24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr