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Politik Wahl des Bundespräsidenten kann Signal für Koalitionen sein
Nachrichten Politik Wahl des Bundespräsidenten kann Signal für Koalitionen sein
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17:12 06.11.2016
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Berlin

Die Wahl eines neuen Bundespräsidenten wird oft auch als Signal für künftige Regierungsbündnisse verstanden. Denn die Bundesversammlung bildet nicht nur die aktuellen Kräfteverhältnisse ab, sondern auch die politische Großwetterlage. Beispiele:

HEINRICH LÜBKE (1964): In der einhelligen Unterstützung der Wiederwahl von Heinrich Lübke durch Union und SPD kann man eine erste Weichenstellung für die Große Koalition im Bund zwei Jahre später sehen. Nur die FDP hielt mit ihrem Bewerber Ewald Bucher dagegen. Die hohe Zahl an Enthaltungen (187 Stimmen) sprach allerdings Bände über die Akzeptanz der Absprache in den Reihen der Sozialdemokratie.

GUSTAV HEINEMANN (1969): Die Wahl des damaligen Justizministers der Großen Koalition (1966-1969) gilt bis heute als das Vorzeigebeispiel. Er selbst sagte, mit seiner Wahl habe sich „ein Stück Machtwechsel vollzogen, und zwar nach den Regeln einer parlamentarischen Demokratie“. Die Union hatte die Wahl des SPD-Kandidaten um jeden Preis verhindern wollen. Sie scheute sich nicht, für ihren Kandidaten Gerhard Schröder auf die Stimmen der NPD zurückzugreifen. Den Ausschlag gab in letzter Minute die FDP, die für Heinemann stimmte. Mit diesem Schwenk wurde das Fundament für die sozial-liberale Koalition im Bund gelegt. Willy Brandt (SPD) und Walter Scheel (FDP) besiegelten die Polit-Ehe sieben Monate später.

HORST KÖHLER (2004): Ein Jahr vor dem Ende der rot-grünen Koalition im Bund wählte die Bundesversammlung den von CDU und CSU nominierten Horst Köhler zum neuen Staatsoberhaupt. Zuvor hatte es Geschacher in der Union um eine mögliche Kandidatur Wolfgang Schäubles gegeben, CDU-Chefin Angela Merkel und die FDP waren gegen ihn. Köhler, bisher Direktor beim Internationalen Währungsfonds (IWF) erreichte bereits im ersten Wahlgang hauchdünn die absolute Mehrheit. 2005 übernahm eine schwarz-gelbe Koalition die Macht in Berlin. Köhler wurde 2009 wiedergewählt. Ebenso wie 2004 unterlag ihm die SPD-Kandidatin Gesine Schwan. 2010 trat er wegen umstrittener Aussagen zu Auslandseinsätzen zurück.

JOACHIM GAUCK (2012): Joachim Gaucks Wahl geschah unter besonderen Umständen. Mit Horst Köhler und Christian Wulff hatten in kurzer Folge zwei Bundespräsidenten vorzeitig Schloss Bellevue verlassen. Besonders ein Korruptionsverfahren gegen Wulff, das später mit Freispruch endete, hatte das Amt des Bundespräsidenten beschädigt. Nötig war nun ein Kandidat mit breiter gesellschaftlicher Anerkennung. Der frühere Stasiunterlagen-Beauftragte Gauck, von SPD und Grünen ins Spiel gebracht und von der FDP unterstützt, fand schließlich auch die Zustimmung der Union. Ein Jahr später flog die FDP bei der Wahl aus dem Bundestag, das Ende von Schwarz-Gelb.

dpa

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