Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Wehrbeauftragter: Von der Leyen soll Kostenplan vorlegen
Nachrichten Politik Wehrbeauftragter: Von der Leyen soll Kostenplan vorlegen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:34 05.05.2018
Ursula von der Leyen beim Truppenbesuch: Die Verteidigungsministerin fordert mehr Geld als vom Finanzminister vorgesehen. Quelle: Stefan Puchner
Berlin

Der Wehrbeauftragte des Bundestags hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, einen konkreten Kostenplan für den angestrebten Umbau der Bundeswehr vorlegen.

„Das Ministerium sollte mal eine Liste erstellen, wann es wie viel Geld wofür braucht“, sagte der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). „Wir brauchen klare Auskunft über die mittelfristig zu schnürenden Pakete.“

Wegen der zunehmenden Spannungen mit Russland will von der Leyen die Bundeswehr künftig wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten. Die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze solle beendet werden, heißt es im Entwurf des Grundsatzpapiers „Konzeption der Bundeswehr“, das am Freitag bekannt wurde. Künftig wolle man sich wieder „gleichrangig“ der Landes- und Bündnisverteidigung widmen.

Der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Kahrs sagte dazu der „Bild“-Zeitung (Samstag): „Im Kern ist das richtig: Die Bundeswehr braucht eine Vollausstattung. Nach 13 Jahren unter Unions-Führung in die falsche Richtung leitet Frau von der Leyen jetzt die 180-Grad-Wende ein.“ Dazu seien zusätzliche Mittel nötig, sagte Kahrs - „aber dazu muss die Ministerin auch klarmachen, was sie will und wie das gehen soll“.

„Die Bundeswehr lebte in der langen Schrumpfungsperiode von der Substanz, und die ist nun aufgezehrt“, sagte Bartels der „Augsburger Allgemeinen“ (Samstag). In der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag) ergänzte er: „Die Bundeswehr wird wieder komplett einsatzfähig gemacht werden müssen. Das wird mit den bisher geplanten Mitteln für den Verteidigungsetat in den nächsten Jahren schwer möglich sein.“

dpa

Mehr zum Thema

82 Eurofigher-Kampfjets hat Deutschland der Nato für Krisenfälle zugesagt, doch nur ein Bruchteil von ihnen ist derzeit kampfbereit. Warum ist die Ausrüstung der Bundeswehr technisch so marode?

03.05.2018

Hubschrauberpiloten der Bundeswehr verlieren wegen mangelnder Flugstunden immer wieder ihre Lizenzen.

04.05.2018

Die Bundeswehr braucht einen grundlegenden Umbau. Verteidigungsministerin von der Leyen will die Truppe weg von der jahrelang vorherrschenden Fokussierung auf Auslandseinsätze bekommen. Das könnte teuer werden.

04.05.2018

Die gewaltsame Verhinderung einer Abschiebung in Ellwangen anfang der Woche sorgte für Kritik an den geplanten Ankerzentren für Abschiebung – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt steht nach wie vor hinter den Plänen.

05.05.2018

In 2015 wollte Nordkorea sich durch eine eigene Zeitzone von Japan und Südkorea abheben. Im Zuge der Versöhnung mit Südkorea wurden am Samstag die Uhren um eine halbe Stunde vorgestellt – und damit der südkoreanischen Zeit angepasst.

05.05.2018

Nach einem schweren Hurrikan durften sie einst in die Vereinigten Staaten kommen. Nach rund 20 Jahren sollen viele Mittelamerikaner nun plötzlich zurück in ihre Heimat Honduras. Dort aber herrschen Mord und Totschlag.

05.05.2018