Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 7 ° wolkig

Navigation:
Zwischen Pöblern und Brückenbauern

Jamaikanische Rollenspiele Zwischen Pöblern und Brückenbauern

Guter Bulle, böser Bulle: Das ist nicht nur ein Filmklischee, sondern auch in der Berliner Politik derzeit beliebt. Bei den Verhandlungen für eine neue Regierung gibt es eine klare Rollenverteilung.

Voriger Artikel
Lizenz läuft ab: Keine Mehrheit für Glyphosat-Verlängerung
Nächster Artikel
Zankapfel Mütterrente: Was Jamaika bei der Rente diskutiert

Gut abgeschirmt: Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt (l.) und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer während einer Pause bei den Sondierungsverhandlungen.

Quelle: Maurizio Gambarini

Berlin. Es ist fast täglich das gleiche Spiel: Während die einen Jamaika-Unterhändler mit sanften Tönen Gemeinsamkeit betonen, setzen andere auf Dauernörgeln oder lautes Poltern.

Während nach drei Sondierungswochen noch immer viele Positionen für eine mögliche schwarz-gelb-grüne Koalition ungeklärt sind, scheinen zumindest die Rollen unter den Verhandlern auf allen Seiten geklärt: Alexander Dobrindt (CSU), Jürgen Trittin (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) dürften die kreativsten Dazwischengrätscher sein.

Wer glaubt, die Streithähne handelten auf eigene Rechnung oder würden gar gegen den Willen ihrer Parteichefs agieren, der irrt. Vielmehr erfüllen die Sondierungskritiker für ihre jeweilige Seite gleich mehrere wichtige Funktionen - nach innen und nach außen. Zum einen sollen die Streitereien den eigenen Parteimitgliedern das Gefühl vermitteln, jeder Kompromiss bei diesem angepeilten Pflichtbündnis sei hart erarbeitet oder besser gesagt erkämpft.

Außerdem sollen die Verbalattacken helfen, die Parteien inhaltlich voneinander abzugrenzen. Denn nicht wenige fürchten infolge der „Jeder-kann-heute-mit-jedem“-Sondierung eine neue profillose Beliebigkeit. Zudem sollen die Kampfansagen den anderen Verhandlern am Tisch die Grenzen aufzeigen - im Politik-Jargon auch rote Linien genannt. Und zu guter Letzt schützen die Akteure damit auch ihre Parteichefs.

CSU: Für die fünf Sondierer der Christsozialen ergeben sich somit folgende Rollen: Parteichef Horst Seehofer ist als Teamkapitän zur Zurückhaltung gezwungen und muss eher Brücken bauen, Kompromisse anregen. Ihm zur Seite stehen aber mit Dobrindt und Generalsekretär Andreas Scheuer zwei Männer, die - wie so mancher Abwehrspieler im Fußball - jederzeit zur Blutgrätsche bereit sind. Komplettiert wird die Mannschaft durch die beiden Arbeiter Joachim Herrmann und Thomas Kreuzer. Am Rande: Berichte, wonach es zwischen Seehofer und Dobrindt einen Dissens geben solle, bezeichnet ein Parteisprecher als „Schmarrn“.

FDP: Wolfgang Kubicki hat immer einen lockeren Spruch drauf und provoziert gerne. „In meiner eigenen Bescheidenheit sage ich: Wir können alles, ich kann auch Kanzler“ - und Finanzminister sowieso. Dass der FDP-Vize kein Blatt vor den Mund nimmt, bekommen vor allem die Grünen zu spüren. Eines der größten Probleme in den Jamaika-Gesprächen bestehe darin, „dass viele Grüne dazu neigen, Diskussionen nicht rational zu führen, sondern moralisch“, sagt er.

Kubicki, dessen schleswig-holsteinischer FDP-Verband in einer Jamaika-Landesregierung sitzt, ist ein unabhängiger Kopf und deswegen wohl nur schwer in eine Strategie einzubinden. Gleichwohl scheinen die Aufgaben mit Parteichef Christian Lindner gut verteilt. Der Haudrauf Kubicki und der staatsmännische Lindner. Ob dieses Gespann auf Dauer hält, ist offen.

Grüne: Erstaunlich geschlossen präsentieren sich die Ökos bisher, zumindest meistens. Selbst der Altlinke Jürgen Trittin hält sich in den letzten Tagen mit öffentlichen Stellungnahmen auffällig zurück. Zuvor hatte ihm sein Tübinger Parteifreund Boris Palmer allerdings vorgeworfen, die Sondierungen zu gefährden. „Wer einen Erfolg will, gibt keine solchen Interviews.“ Trittin dürfte auf dem Grünen- Parteitag am 25. November eine Schlüsselrolle zukommen. Nur wenn er die Ergebnisse mitträgt, dürfte es eine Mehrheit der Delegierten für Jamaika geben.

Auch die frühere Parteichefin Claudia Roth ist bei den Sondierungen dabei und provoziert Union und FDP gerne mit radikalen Positionen, wie es aus Verhandlungskreisen heißt. Am Ende aber bestimmt das Spitzenquartett aus Cem Özdemir, Katrin Göring-Eckardt, Anton Hofreiter und Simone Peter das bisher ziemlich harmonische Bild.

CDU: Während die möglichen kleinen Jamaika-Partner CSU, FDP und Grüne in den Verhandlungen öfter auch krawallig um Eigenständigkeit ringen, sieht sich die CDU-Spitze um Kanzlerin Angela Merkel als Vertreter der größten Partei eher in einer Art Katalysatorenrolle. Die CDU-Chefin sieht ihre Funktion vor allem darin, die Verhandlungen zu erleichtern statt sie zu erschweren - und öffentliche Machtworte sind sowieso nicht ihre Sache.

Auch deswegen hält sich Merkel mit Auftritten vor Journalisten in diesen Zeiten zurück. Aber auch die CDU-Chefin weiß nur zu gut, dass die eigenen Leute genau darauf achten werden, ob die CDU-Kernpunkte in einem möglichen Jamaika-Konsenspapier nicht zu kurz kommen.

Auch die anderen CDU-Verhandler haben sich zuletzt zumindest öffentlich vor allem konstruktiv gezeigt. Selbst Jens Spahn, bisher Finanz-Staatssekretär und Konservativen-Hoffnung in der CDU, halte sich derzeit zurück, registrieren sie in der Partei - auch er habe wohl erkannt, dass jetzt die Zeit des kreativen Miteinanders sei, heißt es da leicht süffisant.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Grundsatzfragen noch offen
Der SPD-Vorsitzenden Martin Schulz und SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles üben Kritik an den Jamaika-Gesprächen.

Nach vielen Konflikten und wenig Übereinstimmung wollen die möglichen Jamaika-Partner nächste Woche mit echten Klärungen beginnen, ob es eine Basis gibt. Die Erwartungen klingen optimistisch - überwiegend.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.
24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr