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00:00 12.07.2018
Anklam

Es ist erst knapp einen Monat her, da verletzte ein 39 Jahre alter Besucher eines Musik-Festivals in Peenemünde einen Polizeibeamten an der Hand. Zunächst schlug der Mann mit seinen beiden Gehhilfen um sich, dann rissen die Beamten ihn zu Boden und legten ihm Handschellen an. Der tags zuvor frisch operierte Mann wehrte sich mit Händen und Füßen und verletzte dabei einen Beamten.

Aufzeichnungen von Body-Cams sollen Angriffe auf Polizisten eindämmen / Test bis Februar 2019

Dutzende Verletzte

219 Widerstandsdelikte und 51 Körperverletzungsdelikte, davon 15 im Bereich der schweren oder gefährlichen Körperverletzung, wurden im ersten Halbjahr 2018 gegen Beamte der Landespolizei MV registriert. Im vergangenen Jahr tauchten in der Kriminalitätsstatistik 500 Fälle auf. 109 Mal wurde ein Beamter dabei im Dienst verletzt.

Es ist ein Beispiel von vielen. Im Vorjahr wurden in MV insgesamt 500 so genannte Widerstandsdelikte zum Nachteil von Polizeibeamten registriert. In 109 Fällen wurden die Uniformierten dabei verletzt, in 34 Fällen davon handelte es sich um eine gefährliche oder schwere Körperverletzung. Um Angreifer künftig abzuschrecken, setzt die Polizei künftig auf sogenannte Body-Cams. Drei verschiedene Modelle wurden gestern von Innenminster Lorenz Caffier (CDU) in Anklam vorgestellt.

Bis Mitte Februar 2019 testen Polizeibeamte in den Revieren Rostock-Reutershagen, Schwerin und Anklam die neue Technik. „Dann werden die Erfahrungen ausgetauscht. Eine der drei Cams wird dann dauerhaft in den Revieren eingesetzt“, sagte Michael Kath, Revierleiter in Anklam und Projektleiter der Body-Cams. Seit April dieses Jahres beschäftigten sich fünf Arbeitsgruppen mit der Einführung dieses Pilotprojektes.

Caffier unterstrich, dass durch die Body-Cams Übergriffe auf Einsatzkräfte verhindert werden können. „Die Hemmschwelle gegenüber den Beamten ist höher“, so der CDU-Politiker. „Als Innenminister werde ich physische Gewalt gegen die Repräsentanten des Staates nicht akzeptieren“, betonte er.

Die Kameras werden ab sofort mitsamt einer entsprechenden Weste im Dienst getragen. Sollte es zu einer Situation kommen, in der die Videoaufzeichnung benötigt wird, wird sie eingeschaltet. „Vorher soll der Beamte die Beteiligten darüber informieren, dass die Cam im Einsatz ist“, so Projektleiter Michael Kath. Ohne Sondergenehmigung, wie zum Beispiel bei einem richterlichen Beschluss, sind Arztpraxen und Anwaltskanzleien davon jedoch ausgenommen.

Erlaubt sind Aufnahmen in der Öffentlichkeit sowie in Wohn- und Geschäftsräumen oder Grundstücken. Allerdings ist der Einsatz nur dann gestattet, wenn Leib und Leben für beteiligte Personen in Gefahr sind. Die Aufnahme funktioniert so: In einer Dauerschleife werden zunächst die ersten 60 Sekunden aufgezeichnet und dann fortlaufend überschrieben. „Wenn der Beamte dann auf den Knopf drückt, wird die ganze Zeit aufgezeichnet“, so Kath. Sofern keine weiteren Maßnahmen nötig sind, werden die Aufnahmen nach 14 gelöscht.

„Ich bin überzeugt, dass der Kameraeinsatz aufgrund der offenen Aufzeichnung in vielen Fällen zur Deeskalation beitragen wird“, sagte Caffier. „Leider geraten Polizisten selbst immer wieder ins Visier von Gewalttätern und werden Opfer von Angriffen“, sagt er. Aber auch für diejenigen, die gefilmt werden, könne die Videobeweissicherung von Vorteil sein – nämlich dann, wenn sich ein Polizist unkorrekt verhält.

Beim Vorfall von Peenemünde im Juni hätte eine Body-Cam den Angreifer eventuell von seiner Attacke auf die Polizei abhalten können. Sicher ist das aber nicht.

Hannes Ewert

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