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18:17 21.02.2018
Eine Delegation von Juristen aus Mexiko wird von Frank Grotjohann (r.), Leiter der JVA, durch die Justizvollzugsanstalt Waldeck geführt. Die achtköpfige Delegation ist zu einem mehrtägigen Informationsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern. Quelle: Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild
Waldeck

Um von Mecklenburg-Vorpommerns Justiz zu lernen, sind in dieser Woche acht Richter und Staatsanwälte aus Mexiko an die Ostseeküste gereist. Sie sind auf der Suche nach neuen Wegen – denn Recht und Gesetz in dem nordamerikanischen Land stecken in der Krise. Auf Einladung der FDP-nahen Friedrich-Naumann- Stiftung sind sie dieser Tage im Schweriner Justizministerium und bei der Generalstaatsanwaltschaft zu Gast. Sie sehen sich Gerichtsverhandlungen an und haben auch die Justizvollzugsanstalt (JVA) in Waldeck besucht.

„Das soll ein Gefängnis sein?“ Die Juristen aus Mexiko sind verblüfft, als sie durch die Gänge der JVA Waldeck spazieren. Maria Novoa, die sich in ihrer Heimat für eine Reform des Systems engagiert, erklärt: „Zwischen dem hier und einem Gefängnis bei uns liegen Welten.“ Mit einem Blick in eine der Einzelzellen ergänzt sie: „In einem solchen Raum würden wir bis zu 20 Leute unterbringen.“ Sie und ihre Kollegen sind fasziniert von der Ruhe, die in der Haftanstalt herrscht, vom respektvollen Umgang mit den Gefangenen, aber auch davon, wie sehr sich diese in das System integrieren. Eine langfristig angelegte Therapie für Straftäter? In Mexiko, wo es in den Gefängnissen immer wieder zu blutigen Auseinandersetzungen kommt, sei daran bisher nicht zu denken. Doch das soll sich ändern.

Mexiko ist in 31 Bundesstaaten untergliedert. Ein zentrales Problem dabei: Jeder hat seine eigenen Gesetze.

Die Strafen für dieselbe Tat fallen ganz unterschiedlich aus, je nachdem, wo man sich befindet. Maria Novoa erzählt: „Die Bevölkerung vertraut dem Rechtssystem nicht mehr, fühlt sich nicht geschützt und hat das Gefühl, dass Verbrechen nicht bestraft werden.“ Eine Folge: So mancher greift zur Selbstjustiz.

Schon vor zwei Jahren haben Regierung und Nichtregierungsorganisationen einen Erneuerungsprozess in Gang gebracht, die ersten Schritte sind getan. Andrés Ritter, Leitender Oberstaatsanwalt in Rostock, nennt ein Beispiel: „Vorher konnte es passieren, dass jemand vier Jahre lang in Untersuchungshaft saß, ohne verurteilt zu werden. Das geht heute nicht mehr.“

Woran als nächstes gearbeitet werden soll, das ist ein Strafvollzug, der auf Wiedereingliederung in die Gesellschaft setzt. Deutschland sieht Maria Novoa dabei als gutes Vorbild.

Mecklenburg-Vorpommern findet sie dabei besonders spannend, weil hier in einem Pilotprojekt Standards erarbeitet wurden, die bundesweit Anerkennung finden. Ihr Kern ist es, dass Polizei, kommunale Behörden, Justizvollzug und Bewährungshilfe eng zusammenarbeiten, um Straftäter langfristig wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Mit einem Blick auf die ab und an als zu komfortabel bezeichneten Haftbedingungen beispielsweise in Waldeck kommentiert Thilo Stolpe, Sprecher des Justizministeriums: „Es hätte wenig Sinn, wenn wir die Häftlinge bei Wasser und Brot einsperren und ständig gängeln würden. Sie sollen ja lernen, wie ihr Leben später einmal aussehen könnte.“ Zum Vergleich: Während in Mecklenburg-Vorpommern jeder vierte Straftäter nach seiner Entlassung rückfällig wird, wandert in Mexiko jeder Zweite über kurz oder lang wieder ins Gefängnis.

Dass sich nicht alles, was in Deutschland funktioniert, auch erfolgreich auf Lateinamerika übertragen lässt, steht wohl außer Frage. Zu unterschiedlich sind die Ausgangsbedingungen in beiden Ländern und auch das Temperament ihrer Bewohner. In den Augen von Maria Novoa wird es viel Zeit brauchen, bis sich die Lage in ihrer Heimat spürbar verbessert. Doch eine Erkenntnis ihrer Mecklenburg-Vorpommernreise macht ihr Hoffnung: „Auch hier ist all das nicht immer schon so gewesen. Die je nach Schwere des Delikts abgestufte Strafpraxis zum Beispiel hat sich erst im Laufe der Zeit entwickelt und noch immer ist manches im Wandel.“

Zwei Welten

Die Situation in Mecklenburg-Vorpommern ist nur schwer mit der in Mexiko vergleichbar, sagt Rostocks Oberstaatsanwalt Andrés Ritter. Kommen hierzulande auf 100000 Einwohner etwa 65 Gefangene, so sind es in dem nordamerikanischen Staat rund 250. Auch die Schwere der Taten ist dort höher: Zählt die Statistik in Deutschland jährlich 0,79 Tötungsdelikte pro 100 000 Einwohner, sind es in Mexiko 25. Einer der Gründe könnte sein, dass der Staat ein Transitland für den Drogenhandel von Zentralamerika in die USA ist. Ritter: „Was dort an einem Wochenende passiert, haben wir in einem Jahr.“

Katja Bülow

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