Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
Absturz – Chance für einen Frühling der Demokratie

Absturz – Chance für einen Frühling der Demokratie

Politische Zeitenwende in Deutschland: Mit der AfD schafft es erstmals eine Partei rechts von der Union mit einem deutlich zweistelligen Ergebnis in den Deutschen Bundestag.

Politische Zeitenwende in Deutschland: Mit der AfD schafft es erstmals eine Partei rechts von der Union mit einem deutlich zweistelligen Ergebnis in den Deutschen Bundestag. Sie ist drittstärkste Partei. In MV und anderen ostdeutschen Bundesländern sogar zweitstärkste Kraft. Die traditionsreiche SPD stürzt nach ihrem schwachen Ergebnis von vor vier Jahren weiter ab. Noch deutlicher ist dieser Trend in Mecklenburg-Vorpommern, wo die in Schwerin regierende Partei in manchen Wahlkreisen vor dem Ergebnis sogar nur eine „1“ hat. Nur konsequent und folgerichtig ist deshalb die Ankündigung der Sozialdemokraten, in die Opposition zu gehen. Die Partei, die zuvor schon in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen derbe Niederlagen einstecken musste, benötigt einen Neuanfang, um nicht irgendwann in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Ob das aber mit Martin Schulz an der Spitze gelingt, der das schlechteste Ergebnis seit 1949 einfuhr, ist fraglich.

Die CDU von Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt deutlich stärkste Kraft im Bundestag. In Mecklenburg-Vorpommern schaffte die Union ein besseres Ergebnis als im Bund. Ihren Wahlkreis Vorpommern-Rügen- Greifswald holte Merkel mit weit über 40 Prozent und deutlich vor ihren Konkurrenten. In diesen weltpolitisch bewegten Zeiten mit autokratischen Alphatieren wie Putin, Erdogan und Orban und dem gefährlichen Säbelrasseln von Trump und Kim wünschen sich viele Deutsche das besonnene und unaufgeregte Agieren der Kanzlerin. Sie ist und bleibt ein Fels in der Brandung – nach zwölf Jahren Kanzlerschaft mit Banken- und Flüchtlingskrise.

Eine ruhige (und wohl letzte) Regierungszeit wird es für Merkel nicht. Mit dem Verzicht der SPD auf Regierungsverantwortung hat es die Kanzlerin bei den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen mit selbstbewussten Grünen und einer euphorischen FDP zu tun, die personell und inhaltlich viel für sich herausholen werden.

Ungemütlich dürfte es für Merkel auch innerparteilich werden. CDU und CSU haben viele Stimmen an die AfD verloren. Eine Debatte über den zukünftigen Kurs der Union scheint unausweichlich.

Konservative Unionspolitiker werden den Kurs der Kanzlerin in Frage stellen. Aber auch das wird nichts daran ändern, dass die Zeiten von Zweierkoalitionen in Bundesregierungen der Vergangenheit angehören und Regierungsbildungen komplizierter werden. Die Volksparteien haben Millionen Stimmen verloren. Besonders an die AfD.

Nach Frankreich und den Niederlanden hat auch Deutschland jetzt eine rechtspopulistische Partei im Bundestag. Das wird die Demokratie nicht umbringen – obwohl es sich angesichts unserer Geschichte schon mulmig anfühlt. Die Demokratie ist stark und wehrhaft.

Die AfD sollte in der Parlamentsarbeit ernst genommen werden. Sie erhielt auf Anhieb ein derart starkes Ergebnis, weil sich viele Bürger von den anderen Parteien nicht mehr vertreten fühlen. Das ist übrigens auch ein großes Problem der Linken, die bisher einen Großteil der Unzufriedenen erreichte. In MV liegen sie weit abgeschlagen hinter der AfD.

Der Ruck, der mit dieser Wahl durch das Land geht, kann ein neuer Frühling für eine lebhafte und streitbare Demokratie sein. Ein Regierungsbündnis aus CDU, FDP und Grünen kann nach dem Absturz der Großen Koalition neue inhaltliche Schwerpunkte – wie etwa die Digitalisierung – setzen, wenn die Akteure ihre Chancen nutzen.

OZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Greifswald
Marie le Claire, Kaufmännischer Vorstand der Unimedizin Greifswald, im Foyer des Haupthauses am Campus Beitzplatz. Die 35-Jährige kam vor knapp zwei Jahren nach Greifswald, hat für ihren Sparkurs die volle Rückendeckung der Landesregierung.

Warum es beim Sanierungsprozess am Uniklinikum Greifswald gerade nicht um Stelleneinsparungen geht und wie die schwarze Null bis 2019 erreicht werden soll, sagt Marie le Clarie (35), kaufmännischer Vorstand, im Interview mit der OZ.

mehr
Mehr aus Thema des Tages
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Termine, Events, Veranstaltungen Teaser der den User auf die Seite "Termine" führen soll image/svg+xml Image Teaser Termine 2015-09-23 de Veranstaltungen Aktuelle Termine Konzerte, Kino, Ausstellungen, Vorträge, Theater, Workshops, Tanz und noch vieles mehr. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier.