Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -1 ° Schneeregen

Navigation:
Schwesig: SPD offen für verschiedene Bündnisse in Schwerin

Schwesig: SPD offen für verschiedene Bündnisse in Schwerin

Berlin SPD-Chef Sigmar Gabriel lobte in Berlin, die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern hätten „Kurs gehalten, obwohl die SPD da oben schon ...

Berlin SPD-Chef Sigmar Gabriel lobte in Berlin, die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern hätten „Kurs gehalten, obwohl die SPD da oben schon abgeschrieben wurde von manchen Kommentatoren“. Zudem will Gabriel mit einem „Solidarpakt“ für mehr soziale Sicherheit Wähler wieder für die SPD gewinnen.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat indes die künftige Koalition offengelassen. „Wir wollen eine stabile Regierung bilden, die auf sozialen Zusammenhalt setzt“, sagte die SPD-Bundesvize. Ihre Partei sei offen für verschiedene Bündnisse, erklärte die in Schwerin lebende Politikerin.

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry sieht im Erfolg ihrer Partei vor allem ein Signal gegen die bisherigen Landtagsparteien. Die AfD habe aus allen Parteien Wähler für sich gewinnen können, sagte Petry. „Das liegt daran, dass sie die Wähler zu lange nicht gehört haben“, sagte sie. Dass ein Teil der Wähler von der NPD zur AfD gewandert ist, wollte sie nicht als Problem sehen.

Bei der Landtagswahl wurde nach Aussage des parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), auch mit der Politik im Bund abgerechnet. „Die Große Koalition sollte ein Stück weit auch abgestraft werden“, sagte Grosse-Brömer. „Das haben wir auch zur Kenntnis genommen.“ Zum Abschneiden der AfD sagte er, diese Partei werde vor allem aus Protest gewählt.

Die Linkspartei konnte sich nach Aussage von Bundestags-Fraktionschef Dietmar Bartsch nicht als Alternative zur Politik auf Landes- und Bundesebene profilieren. Das Abschneiden der Linken sei bitter und ein schlechtes Ergebnis, sagte Bartsch. Die AfD habe es geschafft, Spaltung ins Land zu bringen. „Es ist unsere Aufgabe klarzumachen, wir sind die soziale Alternative“, sagte Bartsch.

Grünen-Chef Cem Özdemir hat davor gewarnt, das gute Abschneiden der AfD allein mit der Unzufriedenheit über die Flüchtlingspolitik zu begründen. Özdemir warnte davor, jetzt einfach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Schuld zu geben. Die Flüchtlingspolitik hätten schon alle gemeinsam so gewollt, und alle müssten ihren Anteil und ihre Verantwortung übernehmen. Ein großer Teil des Frustes, der der AfD geholfen habe, sei auch auf den Stil der Koalitionäre von Union und SPD im Bund zurückzuführen, die sich wie die „Kesselflicker“ stritten: „Das ist ja keine Koalition, das ist eigentlich eine Streitgemeinschaft.“

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat das Wahlergebnis der Liberalen als Rückschlag auf dem Weg in die Parlamente bezeichnet. „Das ist eine Niederlage heute, ganz klar“, sagte Lindner. Immerhin habe man „nicht an die AfD verloren“, allerdings auch nicht die klare Abgrenzung von der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung vermitteln können, sagte Lindner.

Die evangelischen und katholischen Bischöfe in Norddeutschland haben das Funktionieren der Demokratie bekräftigt. „Unsere Gesellschaft ist stark und in der Lage, die Herausforderungen zu bewältigen“, sagte der Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche), Gerhard Ulrich . Bischof Hans-Jürgen Abromeit (Greifswald) erklärte, dass die Nordkirche auch künftig für alle Menschen in Not eintreten werde – „seien sie Einheimische oder Geflüchtete“. Die katholischen Erzbischöfe Stefan Heße und Heiner Koch erklärten, das Wahlergebnis zeige, „dass Demokratie in unserem Land gut funktioniert“.

OZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Venedig

Nach einer Vorlage von Peter Handke zeigt Wim Wenders seinen neuen Film in Venedig. Ein Interview zur Premiere am Donnerstagabend.

mehr
Mehr aus Thema des Tages
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Termine, Events, Veranstaltungen Teaser der den User auf die Seite "Termine" führen soll image/svg+xml Image Teaser Termine 2015-09-23 de Veranstaltungen Aktuelle Termine Konzerte, Kino, Ausstellungen, Vorträge, Theater, Workshops, Tanz und noch vieles mehr. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier.