Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 2 ° Sprühregen

Navigation:
Verlust der Immunität und des Mandats in der Türkei

Hintergrund Verlust der Immunität und des Mandats in der Türkei

Parlamentarier in der Türkei genießen normalerweise - wie in Demokratien üblich - Immunität. Das soll Abgeordneten ermöglichen, ihr Mandat frei auszuüben, ohne Strafverfolgung befürchten zu müssen.

Istanbul. Parlamentarier in der Türkei genießen normalerweise - wie in Demokratien üblich - Immunität. Das soll Abgeordneten ermöglichen, ihr Mandat frei auszuüben, ohne Strafverfolgung befürchten zu müssen.

Nach der türkischen Verfassung kann die Immunität aufgehoben werden, wenn ein Abgeordneter einer Straftat verdächtigt wird. Das sind aber extrem langwierige Verfahren, die für jeden einzelnen beschuldigten Abgeordneten anzuwenden sind.

Die Regierungspartei AKP wählte im Mai eine umstrittene Abkürzung. Auf ihre Initiative hin beschloss das Parlament eine vorübergehende Verfassungsänderung mit der dafür notwendigen Zweidrittelmehrheit. Damit wurde der Teil der Verfassung, der Immunität garantiert, für all jene Abgeordneten ausgesetzt, gegen die strafrechtlich relevante Vorwürfe vorlagen. Damit wurden nicht nur Ermittlungen, sondern beispielsweise auch Festnahmen und Untersuchungshaft möglich.

Wenn Abgeordnete in Untersuchungshaft genommen werden, verlieren sie allerdings nicht automatisch ihr Mandat. Das kann erst nach einer letztinstanzlichen Verurteilung geschehen. Da es keine Nachrücker in der Türkei gibt, verliert dann auch die Partei den Sitz. Sollten mindestens fünf Prozent der Sitze frei werden, muss nach der Verfassung in diesen Wahlbezirken nachgewählt werden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
9 Haftbefehle gegen Politiker

Die Bundesregierung sieht „alle internationalen Befürchtungen“ bestätigt: Die Chefs der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP müssen in der Türkei ins Gefängnis. Alles „rechtskonform“, meint die Regierung in Ankara - und wettert stattdessen gegen Deutschland.

mehr
Mehr aus Thema des Tages
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Termine, Events, Veranstaltungen Teaser der den User auf die Seite "Termine" führen soll image/svg+xml Image Teaser Termine 2015-09-23 de Veranstaltungen Aktuelle Termine Konzerte, Kino, Ausstellungen, Vorträge, Theater, Workshops, Tanz und noch vieles mehr. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier.