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Zweier- oder Dreierbund?

Schwerin Zweier- oder Dreierbund?

Nach der Wahl könnte es eine Große Koalition, ein rot-rot-grünes Bündnis oder eine CDU-AfD-Allianz geben

Schwerin. Wer regiert Mecklenburg-Vorpommern nach der Landtagswahl am 4. September? Auf diese spannende Frage gibt es laut der aktuellen Wahlumfrage drei mögliche Antworten.

Es könnte wie bisher eine Große Koalition gebildet werden, anders als bislang jedoch unter CDU- statt SPD-Führung. Zweite Option: SPD, Linke und Bündnisgrüne stellen die Regierung. Dritte Möglichkeit: Deutschlandweit erstmals finden CDU und AfD am Kabinettstisch zusammen.

Die ersten beiden Varianten sind sowohl rechnerisch als auch laut Äußerungen von Politikern der beteiligten Parteien möglich. Für Schwarz-Blau gibt es zumindest ein eindeutiges Angebot von Seiten der AfD.

Bei einem Wahlausgang entsprechend der Wahlumfrage kann die CDU mit 25 Prozent der Stimmen rechnen. Die SPD würde auf 22 Prozent kommen. Ohne die genaue Sitzverteilung im Schweriner Landtag heute benennen zu können, könnte dies für eine knappe Mehrheit einer von der CDU angeführten Großen Koalition reichen.

Den Zahlen der sogenannten Sonntagsfrage zufolge wäre ebenso ein Drei-Parteien-Bündnis aus SPD, Linken und Grünen denkbar. Angeführt von der SPD (22 Prozent), die dann den Ministerpräsidenten stellen würde, kämen die Linken mit einem Stimmanteil von 17 Prozent und Bündnis 90/Die Grünen mit 7 Prozent in eine rot-rot- grüne Koalition. Diese Konstellation regiert seit 2014 in Thüringen, dort aber mit dem Linken Bodo Ramelow als Ministerpräsident. In MV gab es bereits ein langjähriges rot-rotes Regierungsbündnis: Die Deutschlandpremiere von SPD und PDS (heute Die Linke) startete 1998 in Schwerin. Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) und sein Stellvertreter Helmut Holter (PDS) führten die Koalition über zwei Legislaturperioden bis 2006.

Wie es nach der Landtagswahl im September in MV weitergehen könnte, dazu halten sich die Spitzenkandidaten der Parteien zumeist zurück. „Die Umfrage zeigt, dass das eine sehr enge Wahl wird“, sagt Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD). Es komme dieses Mal auf jede Stimme an. Die SPD könne ihr Ziele am besten verwirklichen, wenn sie am 4. September „wieder stärkste Kraft im Land“ wird, betont Sellering. Er würde sich sehr freuen, wenn ihn viele Bürger mit ihrer Stimme unterstützen, „damit ich meine Arbeit fortsetzen kann“.

„Die Umfrage zeigt, dass die Große Koalition abgewirtschaftet hat, zehn Jahre Große Koalition sind genug“, sagt Helmut Holter, Vorsitzender der Linksfraktion.

Bündnis 90/Die Grünen sehen sich durch die Umfrage auf einem guten Niveau bestätigt. „Über mögliche Regierungskoalitionen reden wir nach der Wahl und nicht vorher auf Grundlage von Umfragen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Jürgen Suhr. Politische Inhalte stünden an erster Stelle und nicht Umfrageergebnisse zu einzelnen Personen.

Die CDU hat sich große Ziele gesetzt: „Wir wollen stärkste Fraktion im neuen Landtag werden und den Ministerpräsidenten stellen“, erklärt Landesvorsitzender Lorenz Caffier. Ein Dreierbündnis lehne er ab, denn das würde die Regierungsfähigkeit erheblich erschweren. Zur AfD sagt Caffier: Die Partei dürfe nicht stigmatisiert werden, man müsse sich jedoch mit ihr auseinandersetzen.

Die AfD dagegen macht der CDU quasi ein Koalitionsangebot. „Wir wissen, dass das an der Unionsbasis durchaus gewünscht wird, allerdings hat die Spitze ja schon abgewunken“, erklärt Landessprecher Leif-Erik Holm. Die Umfrage deute auf eine „Wechselstimmung“ hin, die derzeit überall im Land zu erleben sei.

Die FDP, in der Umfrage mit drei Prozent Wählerzuspruch vertreten, kündigt indes an, in den nächsten Wochen viel offensiver aufzutreten. „Die Konstellationen für eine Regierungsbildung sind schwierig“, sagt Landesvorsitzender René Domke. Es werde am Ende entscheidend darauf ankommen, dass die FDP als kleine Partei den Sprung in den Landtag schafft.

Bernhard Schmidtbauer

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