Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 1 ° bedeckt

Navigation:
Baden-Württemberg: Kein Cent mehr für Stuttgart 21

Bahn muss wohl klagen Baden-Württemberg: Kein Cent mehr für Stuttgart 21

Im Streit um die Mehrkosten für Stuttgart 21 scheint eine Klage der Bahn nicht mehr abwendbar.

Voriger Artikel
Weitgehend kritisches Echo auf Rentenpolitik der Koalition
Nächster Artikel
Ferrero trennt sich von Zulieferer

Großbaustelle Stuttgart 21: Das Land Baden-Württemberg will über den vereinbarten Kostenrahmen hinaus keinen Cent mehr zahlen.

Quelle: Lino Mirgeler

Stuttgart. Im Streit um die Mehrkosten für Stuttgart 21 scheint eine Klage der Bahn nicht mehr abwendbar. Die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg ist sich nach CDU-Darstellung einig, dass sich das Land nicht über den vereinbarten Finanzrahmen hinaus an dem Projekt beteiligen soll.

Der CDU-Fraktionschef im Landtag, Wolfgang Reinhart, und die CDU-Verkehrsexpertin Nicole Razavi verwiesen auf den Koalitionsvertrag. Darin haben Grüne und CDU festgehalten, dass das Land keine Zahlungen über die vereinbarten 930 Millionen Euro hinaus leisten soll. Bei den Grünen ist das ohnehin seit langem Konsens.

Um eine Verjährung möglicher finanzieller Ansprüche zu verhindern, will die Bahn noch im Dezember Klage gegen die Projektpartner einreichen. Der Hintergrund: Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) hat dem Gemeinderat vorgeschlagen, keine Vereinbarung zur Fristverlängerung in Sachen Verjährung mit der Bahn abzuschließen. Das grün-schwarze Kabinett will sich dem in der Sitzung am Dienstag anschließen.

Der Aufsichtsrat der Bahn hatte 2013 eine Kostensteigerung von 4,526 auf 6,526 Milliarden Euro genehmigt. Zugleich beauftragte er den Bahn-Vorstand, mit den Projektpartnern über eine Übernahme von einem Teil der Mehrkosten von zwei Milliarden Euro zu verhandeln. Die Gespräche darüber waren aber nicht erfolgreich.

Bahnchef Rüdiger Grube sieht das Projekt trotz der Kostensteigerung weiter durch die Volksabstimmung vor fünf Jahren legitimiert. Die damalige grün-rote Landesregierung habe die Bürger vor der Volksabstimmung umfänglich über die Chancen und Risiken von Stuttgart 21 informiert, sagte Grube den „Stuttgarter Nachrichten“ (Freitag). Dennoch hätten sich die Bürger mehrheitlich eindeutig zu Stuttgart 21 bekannt.

Nach Angaben des Magazins „Spiegel“ distanziert sich Grube selbst aber mittlerweile von dem Projekt. „Ich habe Stuttgart 21 nicht erfunden und hätte es auch nicht gemacht“, wird der Bahnchef zitiert.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Erste Strecken schon versorgt
Der Fugger-Express zwischen Augsburg und München ist schon mit kostenlosem WLAN ausgestattet.

Die Deutsche Bahn treibt ihre Pläne für WLAN auch im Nahverkehr voran. Auf ersten Strecken stehe kostenloses Internet bereits zur Verfügung, teilte die Bahn mit.

mehr
Mehr aus Wirtschaft
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.