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Das Freihandelsabkommen TPP

Hintergrund Das Freihandelsabkommen TPP

Nach sieben Jahren Verhandlung haben die USA mit elf Handelspartnern rund um den Pazifik die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt vereinbart.

Wellington. Nach sieben Jahren Verhandlung haben die USA mit elf Handelspartnern rund um den Pazifik die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt vereinbart.

Der Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) wurde im Februar 2016 in Auckland unterzeichnet, ist aber noch nicht von allen Staaten ratifiziert.

Vertragspartner sind die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. Namentlich China ist nicht dabei. Die TPP-Länder repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft.

In der Vertragszone sollten fast alle Zoll- und Importschranken fallen, die Urheber- und Markenrechte geschützt und Mindeststandards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte festgeschrieben werden. Das Abkommen regelt auch Dienstleistungen und Finanzgeschäfte.

Kritikern gehen die Mindeststandards nicht weit genug. Sie argumentieren, das Abkommen sei auf Profitmaximierung multinationaler Unternehmen ausgelegt und die Armen blieben auf der Strecke. Zudem erlaube das Konfliktregelungsverfahren den Konzernen, Staaten am üblichen Rechtsweg vorbei in einem Drittland zu verklagen.

dpa

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