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EU-Kommissar: Wende zum Besseren in Griechenland für möglich

Straßburg EU-Kommissar: Wende zum Besseren in Griechenland für möglich

Sechs Jahre dauert die Finanzkrise schon. Griechenland kann noch in diesem Monat eine Zusage für weitere Finanzhilfen bekommen, sagt der EU-Währungskommissar. Voraussetzung sind weitere Reformen. Im Europaparlament wurde über Schuldzuweisungen gestritten.

Straßburg. Griechenland ist nach Ansicht von EU-Währungskommissar Pierre Moscovici nach sechs Jahren Finanzkrise wieder auf dem Weg zu wirtschaftlichem Wachstum.

„Ich bin wirklich überzeugt, dass nach sehr viel gemeinsamer Arbeit jetzt der rechte Weg vorgezeichnet ist“, sagte Moscovici vor dem Europaparlament in Straßburg. Er glaube, dass es schon im zweiten Halbjahr wieder ein positives Wachstum gebe. Griechenland hatte am Wochenende eine wichtige Renten- und Einkommensteuerreform beschlossen. Moscovici sagte, beim nächsten Treffen der Euro-Finanzminister am 24. Mai sei eine Entscheidung über neue Hilfsgelder möglich. Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion, Gianni Pittella, warnte den Internationalen Währungsfonds (IWF) davor, mit Forderungen nach Sparmaßnahmen auf Vorrat die Finanzhilfen zu „sabotieren“. „Das Problem heute ist nicht Athen, das Problem heißt IWF“, sagte er. Dies seien „die ganz extremen, die im Namen einer Rachevision Griechenland bestrafen wollen“. Falls der IWF keine Einigung wolle, „dann wird die Union die Kraft haben, alleine weiter zu machen“. Mehrere EU-Staaten, auch Deutschland, bestehen jedoch auf der Beteiligung des IWF. Manfred Weber (CSU), Vorsitzender der christdemokratischen Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), machte den linken griechischen Regierungschef Alexis Tsipras dafür verantwortlich, dass  das Land nach einem Wachstum von 0,7 Prozent im Jahr 2014 einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von 0,2 Prozent im vergangenen Jahr habe verkraften müssen. „Die Politik Tsipras‘ hat Griechenland geschadet. Das letzte Jahr war ein verlorenes Jahr für Griechenland.“ „Das ist ein guter Augenblick für Europa und für die griechische Bevölkerung“, sagte der zur Regierungspartei Syriza gehörende EU-Abgeordnete Dimitrios Papadimoulis. Die Lage habe sich verbessert, doch müsse das griechische Volk eine Chance haben, der Krise zu entkommen. Europa müsse „einer Schuldenerleichterung in wesentlichem Umfang“ zustimmen.

dpa

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