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Wirtschaft Reisen, Rundfunkbeitrag, Whatsapp – Das ändert sich im Mai
Nachrichten Wirtschaft Reisen, Rundfunkbeitrag, Whatsapp – Das ändert sich im Mai
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15:39 01.05.2018
Bei Auslandsreisen per Flugzeug, dem Rundfunkbeitrag und Whatsapp stehen im Mai Änderungen an Quelle: Dpa
Berlin

Neuer Monat, neue Regelungen – auch im Mai stehen einige Änderungen für Verbraucher an. Hier folgen die wichtigsten im Überblick:

Rundfunkbeitrag

Zum ersten Mal seit rund fünf Jahren gibt es einen Abgleich der Daten aus den Einwohnermeldeämtern mit denen der Einrichtung in Köln, die im Auftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio den Rundfunkbeitrag einzieht. So sollen Menschen, die keinen Beitrag überweisen, schneller gefunden werden. Seit dem Umstieg auf das neue System der Beitragserhebung 2013 muss jeder Haushalt zahlen, unabhängig von der Anzahl der Radio- und Fernsehgeräte, derzeit 17,50 Euro im Monat.

Das ändert sich im Mai

Rundfunkbeitrag, Datenschutz, Auslandsflugreisen - ab Mai treten wieder einige Änderungen in Kraft.

Gepostet von RND - RedaktionsNetzwerk Deutschland am Dienstag, 1. Mai 2018

Der Beitragsservice, Nachfolger der früheren Gebühreneinzugszentrale (GEZ), weiß jedoch nicht von jedem, der zahlen muss. Schließlich gibt es dafür keine zentrale Kartei oder Datenbank. Deshalb bekommt er von den Kommunen die Meldedaten sämtlicher volljähriger, am Stichtag 6. Mai in Deutschland gemeldeter Personen. Dazu gehören Name, Adresse, Familienstand, Geburtsdatum und der Tag des Einzugs in die Wohnung.

Auslandsflüge

Ab dem 1. Mai sammelt das Bundeskriminalamt die Daten von Passagieren von Auslandsflügen. Das „Gesetz über die Verarbeitung von Fluggastdaten“, das aus einer EU-Richtlinie hervorging, sieht vor, dass Name, Sitzplatz, Flugnummer, IP-Adresse und weitere Daten der Fluggäste ab dem Moment der Buchung für fünf Jahre gespeichert werden. Trotz Einsprüchen und Vorwürfen einer „anlasslosen Massenüberwachung“ wurde das Gesetz bereits im April 2017 verabschiedet. Das Bundeskriminalamt will die Daten „zur Verhütung, Aufdeckung, Ermittlung und Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalität“ nutzen, hieß es in einer Pressemitteilung.

EU-Datenschutz

Auch minderjährige Whatsapp-Nutzer sind von einer neuen EU-Regelung betroffen. Der Messengerdienst Whatsapp reagiert auf die neue EU-Datenschutzgrundverordnung, die am 25. Mai in Kraft tritt. Das Unternehmen hebt das Mindestalter für seine Nutzer von 13 auf 16 Jahre an. Die Verordnung verlangt allerdings keine harte Kontrolle der Altersgrenze - etwa durch das Hochladen eines Altersnachweises. Eine solche Kontrolle ist bei WhatsApp entsprechend auch nicht geplant.

Neue und bestehende WhatsApp-Nutzer werden demnächst in der App gefragt, ob sie älter als 16 sind. Bis zu diesem Alter wird für die Nutzung zudem die Zustimmung der Eltern zur Datenverarbeitung benötigt. Außerhalb der EU bleibt das Mindestalter bei 13 Jahren.

WhatsApp betont, dass Inhalte der Kommunikation durch Verschlüsselung nur für Absender und Adressat sichtbar sind. Entsprechend überschaubar werden daher auch die gesammelten Daten ausfallen, die man gemäß der Datenschutz-Verordnung als Nutzer herunterladen kann. Diese Funktion solle in den kommenden Wochen umgesetzt werden, kündigte WhatsApp an.

Auswirkungen auf die Vereinsarbeit

Auch in bei deutschen Vereinen wird sich mit der neuen EU-Verordnung einiges ändern. Denn mit jeder Anmeldung eines Mitglieds fallen personenbezogene Daten an und viele Vereine sind noch nicht auf die neuen Bestimmungen eingestellt. Die neue Verordnung unterscheidet dabei nicht mehr zwischen öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen.

„Wir sind dabei, uns mit der Thematik auseinanderzusetzen“, sagt der Vorsitzende und Datenschutzbeauftragte des Bundesverbands Deutscher Vereine und Verbände, Joost Schloemer. Die Vereine könnten dabei auf Hilfe von Software-Anbietern bauen, etwa bei der Mitgliederverwaltung.

Mindestlohn für Maler und Lackierer

Im Maler- und Lackiererhandwerker gilt ab Mai ein neuer Mindestlohn. Für Gesellen steigt die Untergrenze im Westen auf 13,30 Euro, im Osten auf 12,40 Euro. Ungelernte Handwerker sollen bundesweit mindestens 10,60 Euro pro Stunde verdienen.

Von RND/mkr

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