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Frankreich wendet sich von TTIP ab

Paris/Berlin Frankreich wendet sich von TTIP ab

Als erster EU-Staat hat sich Frankreich offen für einen Abbruch der TTIP-Gespräche mit den USA ausgesprochen.

Paris/Berlin. Als erster EU-Staat hat sich Frankreich offen für einen Abbruch der TTIP-Gespräche mit den USA ausgesprochen. Außenhandels-Staatssekretär Matthias Fekl sagte gestern, Paris wolle die EU-Kommission im kommenden Monat auffordern, die Verhandlungen für den Handelspakt zwischen der EU und den USA zu stoppen. „Es gibt für diese Verhandlungen keine politische Unterstützung Frankreichs mehr.“ Zuvor hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Verhandlungen um TTIP für „de facto gescheitert“ erklärt. Er beschuldigte auch gestern wieder die USA, mangelnde Kompromissbereitschaft zu zeigen.

Die EU-Kommission zeigte sich verwundert und warf den Politikern vor, TTIP ohne Kenntnis des aktuellen Verhandlungsstandes abzuschreiben. Sie sei ein wenig überrascht, dass einige nun nach einem Ende der Verhandlungen riefen, sagte Handelskommissarin Cecila Malmström vor Journalisten in Brüssel. Sie habe über ihre jüngsten Gespräche mit dem US-Handelsbeauftragten Michael Froman bislang noch gar nicht mit den zuständigen Ministern reden können. „Ich stimme dem nicht zu, dass die TTIP-Verhandlungen gescheitert sind“, sagte Malmström.

Ähnlich äußerte sich auch die US-Seite. „Die Verhandlungen machen in Wahrheit ständige Fortschritte“, sagte Froman dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“.

OZ

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