Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 9 ° Regen

Navigation:
Gabriel räumt Anstieg der Rüstungsexporte ein

Berlin Gabriel räumt Anstieg der Rüstungsexporte ein

Sigmar Gabriel ist angetreten, den Export deutscher Waffen zu drosseln. Doch die Zahlen steigen. Schuld daran sind aus seiner Sicht andere.

Berlin. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat die schwarz-gelbe Vorgängerregierung für die massive Steigerung der Rüstungsexporte verantwortlich gemacht. Außerdem verwies der Wirtschaftsminister in der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag) auf eine Zunahme unproblematischer Geschäfte mit Verbündeten.

Am Wochenende hatte die „Welt“ berichtet, dass sich die Exporte der deutschen Rüstungsindustrie im vergangenen Jahr von 3,95 auf 7,86 Milliarden Euro fast verdoppelt hätten. Das wäre der höchste Stand seit Jahren.

Am Mittwoch will das Kabinett den Rüstungsexportbericht beschließen, aus dem die Zeitung zitiert. Bereits im Februar hatte Gabriel unter Berufung auf vorläufige Berechnungen ein Exportvolumen von 7,56 Milliarden Euro genannt. Der SPD-Chef hat sich vorgenommen, bei Waffenexporten auf die Bremse zu treten.

Dass sie jetzt dennoch steigen, führt Gabriel auf eine Reihe von Sonderfaktoren zurück. Dahinter steckten noch von der Vorgängerregierung erteilte Lieferzusagen wie zum Beispiel für Kampfpanzer an Katar, die er nicht rückgängig machen könne. Das Volumen der Lieferung in das Emirat, das in den Bürgerkrieg in Jemen involviert sein soll und wegen seiner mutmaßlichen Unterstützung für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in der Kritik steht, beläuft sich auf rund 1,6 Milliarden Euro.

Zu Buche schlagen auch vier Tankflugzeuge im Gesamtwert von 1,1 Milliarden Euro, die an den Bündnispartner Großbritannien gingen. Deren Lieferung sei völlig unproblematisch, betonte der Wirtschaftsminister.

Als Erfolg hob Gabriel hervor, dass es gelungen sei, den Export von Kleinwaffen wie Maschinengewehre und Panzerfäuste auf den niedrigsten Wert seit 15 Jahren zu senken. „Diese Waffen sind besonders gefährlich, denn sie sind die Waffen der Bürgerkriege“, sagte Gabriel. Dem Bericht zufolge ging das Exportvolumen bei Kleinwaffen von 47 auf 32 Millionen Euro zurück.

Die Rüstungsexpertin der Grünen, Agnieszka Brugger, warf Gabriel Versagen vor. Der Verweis auf Genehmigungen der Vorgängerregierung sei eine billige Ausrede, da die Regierung ein Rüstungsgeschäft wie das mit Katar stoppen könne, auch wenn damit Schadenersatzansprüche verbunden seien. „Ich finde es weniger schlimm, Schadenersatz zu leisten, als ein Land zu beliefern, das gerade Krieg führt“, sagte die Grünen-Politikerin der „Süddeutschen Zeitung“.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Berlin

Die deutschen Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr massiv gestiegen. 2015 seien Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt worden.

mehr
Mehr aus Wirtschaft
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.