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00:08 12.04.2018

Nürnberg. Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr leicht auf knapp 953 000 gestiegen. Das waren rund 13

Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit Quelle: Foto: Armer/dpa

700 mehr als im Vorjahr, wie die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Die Sanktionsquote – also das Verhältnis von verhängten Sanktionen zu allen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten – lag unverändert bei 3,1 Prozent.

Mit 77 Prozent entfällt zudem ein Großteil der Sanktionen auf Meldeversäumnisse. 2017 mussten die Jobcenter bei 733 800 Menschen deswegen die Regelleistung um zehn Prozent absenken.

„Drei von vier Sanktionen entstehen schlicht deshalb, weil vereinbarte Termine im Jobcenter gar nicht erst wahrgenommen werden“, sagte BA-Chef Detlef Scheele.

Außerdem werden Hartz-IVEmpfänger sanktioniert, wenn sie etwa ein Jobangebot oder eine Fortbildung verweigern oder zusätzliches Einkommen verschweigen. Für 98 860 Sanktionen war dies der Grund. Pflichtverletzungen gegen die sogenannte Eingliederungsvereinbarung führten in 83 380 Fällen zu einer Leistungskürzung.

Menschen unter 25 Jahren sind von Sanktionen stärker betroffen. Das Gesetz sieht bei Jugendlichen bereits beim ersten Verstoß, der über ein Meldeversäumnis hinausgeht, eine hundertprozentige Sanktion der Regelleistung vor.

Scheele wünscht sich zudem, dass es keine Sanktionierung bei den Kosten der Unterkunft gibt. Wenn Jugendliche sich innerhalb eines Jahres einen weiteren Verstoß leisten, kann ihnen auch die Miete gekürzt werden. Auch Erwachsene wird bei wiederholten Verstößen die Miete gekürzt. Der BA-Chef sagte, er fände es zudem vernünftig, die Sanktionspraxis zwischen Jugendlichen und Erwachsenen anzugleichen.

2017 gab es 4,36 Millionen Hartz-IV-Empfänger; im Vorjahr waren es noch 4,31 Millionen. Auch dadurch hat die Zahl der Sanktionen zugenommen. Da manche Hartz-IV-Empfänger mehrfach sanktioniert werden, ist die Zahl der Betroffenen deutlich niedriger als die Zahl der Fälle. Catherine Simon

OZ

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