Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Wirtschaft Kabinett berät über Rüstungsexporte
Nachrichten Wirtschaft Kabinett berät über Rüstungsexporte
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:42 14.06.2017
Außenminister Sigmar Gabriel hatte eine Reform der Rüstungsexportpolitik ins Spiel gebracht. Quelle: Monika Skolimowska
Anzeige
Berlin

Das Bundeskabinett befasst sich heute mit den aktuellen deutschen Rüstungsexporten. Mit Spannung werden die Zahlen für die genehmigten Ausfuhren in den ersten vier Monaten des Jahres erwartet. Außerdem wird der Jahresbericht für 2016 diskutiert.

Bereits bekannt ist, dass im vergangenen Jahr - noch in der Amtszeit des damaligen Wirtschafts- und heutigen Außenministers Sigmar Gabriel (SPD) - Einzelgenehmigungen in Höhe von 6,88 Milliarden Euro erteilt worden waren. Das war rund eine Milliarde weniger als 2015.

Gabriel brachte zuletzt eine Reform der Rüstungsexportpolitik ins Spiel. Der Bundestag sollte ein Mitspracherecht bekommen. „Es braucht keine Geheimniskrämerei“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Die heutigen Regeln kommen alle aus der Zeit des Kalten Krieges.“

Bisher entscheidet über Rüstungsexporte alleine der Bundessicherheitsrat, dem neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Gabriel sieben weitere Kabinettsmitglieder angehören. Das Gremium tagt streng geheim. Die Exportgenehmigungen werden anschließend zwar veröffentlicht, aber nicht begründet. Abgelehnte Anträge bleiben geheim.

Die neue Familienministerin Katarina Barley (SPD) präsentiert im Kabinett zudem, wie wirksam die Bundesprogramme zur Extremismusprävention sind.

dpa

Mehr zum Thema

Achtung: Dieser Text könnte Ihr Verhältnis zu Rechtschreibung und Grammatik belasten. Im Internet hat die „Vong“-Sprache einen Hype ausgelöst. Was im Krankenbett als Gag startete, hat es inzwischen auf Werbeplakate am Straßenrand geschafft. Einem Phänomen auf der Spur.

13.06.2017

Das Bundeskabinett befasst sich heute mit den Rüstungsexporten. Mit Spannung werden die Zahlen für die genehmigten Ausfuhren in den ersten vier Monaten des Jahres erwartet.

14.06.2017

Wer schöne Tassen besitzt, kann darin nicht nur Heißgetränke servieren, sondern auch kleine Kuchen backen. Für Mug Cakes reichen wenige Zutaten und eine Mikrowelle oder ein Ofen aus. Und das Beste: Auf flüssigen Schokoladenkern oder Käsekuchen muss keiner verzichten.

14.06.2017

. Ein voll beladenes Containerschiff ist ein Milliardenrisiko – wenn es verunglückt. Doch die Schifffahrt ist inzwischen so sicher wie noch nie.

14.06.2017

Wer steckt hinter dem Kauf der Herzinsel? / Bund veräußert 72 Wohnungen in Rostock

14.06.2017

Durch eine Havarie bei der Total-Raffinerie in Leuna wird an ersten Tankstellen in Mitteldeutschland der Kraftstoff knapp. Betroffen ist die Tankstellenkette HEM.

14.06.2017
Anzeige