Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Wirtschaft Kanzleramt schaltet sich in Streit um Glyphosat ein
Nachrichten Wirtschaft Kanzleramt schaltet sich in Streit um Glyphosat ein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:36 14.05.2016
Anzeige
Berlin

In den Streit um das umstrittene Unkrautgift Glyphosat hat sich nun auch noch das Kanzleramt eingeschaltet. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte: „Es ist offenbar, dass es derzeit keine einheitliche Position in der Bundesregierung zu diesem Thema gibt.“

Deshalb würden in den kommenden Tagen Gespräche unter Beteiligung des Bundeskanzleramts geführt - mit dem Ziel, eine gemeinsame Linie zu finden.

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, warnte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) davor, „mit ihrer Richtlinienkompetenz die Lobbypolitik der Agroindustrie zu vollenden“.

Glyphosat ist das weltweit am häufigsten eingesetzte Herbizid und steht im Verdacht, krebserregend zu sein. Die EU-Zulassung für den Wirkstoff endet am 30. Juni. Der EU-Ausschuss für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit will sich in der nächsten Woche mit der Frage beschäftigen, ob die Zulassung verlängert werden soll oder nicht.

Die SPD-Minister im Bundeskabinett sind dagegen. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) verlangt, es müsse erst zweifelsfrei geklärt werden, ob Glyphosat gesundheitlich unbedenklich sei. Sie sagt, hier gelte das Vorsorgeprinzip. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) ist für eine Verlängerung. Rückendeckung erhielt er am Freitag von Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus (SPD). Er sagte, die Entscheidung der SPD-Bundesminister entspreche nicht dem Kompromiss der Agrarministerkonferenz im April.

Aus Sicht des Umweltministeriums sollte eine neue Einschätzung der Europäischen Chemikalienagentur zu Glyphosat abgewartet werden. Diese wird frühestens 2017 erwartet. Die Krebsforschungsagentur der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) sieht hingegen keine Gefahr für die Gesundheit. Menschen kommen mit dem Herbizid über Lebensmittel, Trinkwasser oder etwa die Arbeit in der Landwirtschaft in Kontakt.

Die Agrarminister von Bund und Ländern hatten sich vor vier Wochen in Mecklenburg-Vorpommern für eine Reduzierung des Glyphosat-Einsatzes ausgesprochen. Die Zustimmung zur Neuzulassung sollte an Auflagen geknüpft werden, zum Beispiel an das Verbot der Nutzung auf öffentlichen Grünflächen und zu privaten Zwecken. „Dies schien mir ein guter Kompromiss, den Bund und Länder und somit auch die Grün- und SPD-geführten Landwirtschaftsressorts gemeinsam getragen haben“, erklärte Backhaus. 

Der Grünen-Obmann im Agrarausschuss des Bundestags, Harald Ebner, sagte: „Die SPD kann sich bei Glyphosat jetzt kein Umfallen mehr erlauben.“ Sollten die Sozialdemokraten „die groß angekündigte deutsche Enthaltung“ in Brüssel letztlich nicht durchsetzen, wäre ihre umweltpolitische Glaubwürdigkeit zerstört. Mit Blick auf die Intervention des Kanzleramtes mutmaßte Ebner: „War das am Ende (von der SPD) sogar kalkuliert, um als „unschuldig“ dazustehen?“

dpa

Mehr zum Thema

Der Schlaganfall gilt als Erkrankung älterer Menschen. Doch es trifft auch Jüngere. Auf die richtige Diagnose warten sie oft Wochen.

23.05.2016

Aus Umwelt- und Landwirtschaftsministerium dringen schon länger ganz unterschiedliche Signale zum Unkrautkiller Glyphosat. Jetzt ist der Zwist öffentlich. Nur: Was die Deutschen über die möglicherweise krebserregende Chemikalie denken, könnte in der EU ganz egal sein.

13.05.2016

In den Koalitionsstreit um das umstrittene Unkrautgift Glyphosat hat sich das Kanzleramt eingeschaltet.

13.05.2016

Deutliche Lohnerhöhungen für die Arbeiter und Schutz für schwache Firmen - die Tarifpartner der Metall- und Elektroindustrie haben einen Kompromiss gefunden, der beiden Seiten zufriedenstellen kann.

15.05.2016

Der Eurovision Song Contest an diesem Samstag bietet Glitzer, Pop und einen Superstar aus den USA. Für Deutschland soll Jamie-Lee ein Null-Punkte-Desaster wie letztes Jahr verhindern. Auch das ESC-verrückte Australien mischt wieder mit.

15.05.2016

Deutschlands Wirtschaft steht unter Volldampf. Davon profitiert der Euroraum. Ein stärkeres Wachstum verzeichnet zu Jahresanfang lediglich Spanien. Griechenland kommt dagegen nicht in Schwung.

14.05.2016
Anzeige