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Kommunen erzielen wieder Überschuss

Wiesbaden Kommunen erzielen wieder Überschuss

Die Finanzlage der Kommunen hat sich dank der guten Konjunktur erheblich aufgehellt. Bei den Ausgaben schlagen die Milliardenkosten für Flüchtlinge zu Buche.

Wiesbaden. Sprudelnde Steuerquellen haben den Kommunen im vergangenen Jahr trotz steigender Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen einen Überschuss von rund 3,2 Milliarden Euro beschert. Die Einnahmen stiegen um 7,7 Prozent auf 230,8 Milliarden Euro.

Dem standen Ausgaben von 227,7 Milliarden Euro (plus 5,9 Prozent) gegenüber, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Zuletzt hatten die Kommunen im Jahr 2013 einen Überschuss von rund einer Milliarde Euro ausgewiesen. Im vergangenen Jahr gab es dagegen ein Finanzierungsdefizit von 0,6 Milliarden Euro.

Enthalten in den Zahlen sind die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten). Grundlage sind die Daten der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik.

Die Kommunen profitierten 2015 vor allem von den eigenen Steuern, die insgesamt um 6,8 Prozent auf 84,8 Milliarden Euro stiegen. Bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten kommunalen Steuer, gab es ein Plus von 5,6 Prozent. Noch stärker wuchs der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (7,4 Prozent) und an der Umsatzsteuer (16,8 Prozent). Deren kommunaler Anteil war zulasten des Bundes erhöht worden.

Unter den Ausgaben stiegen die Kosten für soziale Leistungen um neun Prozent auf 54 Milliarden Euro. Die kommunalen Aufwendungen für Flüchtlinge verdoppelten sich fast auf 3,1 Milliarden Euro. Mit einem Plus von fast 12 Prozent wuchsen die Ausgaben für die Kinder- und Jugendhilfe (9,3 Milliarden Euro) besonders stark. Dabei spielt eine Rolle, dass daraus minderjährigen Flüchtlingen Hilfe zufließt.

Die Sachinvestitionen der Kommunen stiegen im vergangenen Jahr nur gering um 0,5 Prozent auf 24,7 Milliarden Euro. Ins Bauen flossen nur 18 Milliarden Euro - fast vier Prozent weniger. Allerdings schlagen sich die Investitionen zur Unterbringung von Asylsuchenden laut Bundesamt in der Statistik erst in diesem Jahr nieder, da viele Projekte noch nicht abgeschlossen und bezahlt seien.

dpa

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