Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Wirtschaft Länderfinanzausgleich auf Rekordniveau
Nachrichten Wirtschaft Länderfinanzausgleich auf Rekordniveau
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:52 23.03.2017
Der Finanzausgleich zwischen „reichen“ und „armen“ Bundesländern ist 2016 auf ein Rekordvolumen gestiegen. Quelle: Jens Wolf/symbolbild
Anzeige
Berlin

Der Finanzausgleich zwischen „reichen“ und „armen“ Bundesländern ist 2016 auf ein Rekordvolumen gestiegen. Im vergangenen Jahr überwiesen die Geberländer über diesen Umverteilungstopf nach endgültigen Zahlen des Bundesfinanzministeriums 10,62 Milliarden Euro an die finanzschwachen Nehmer.

Dies ist ein Plus von gut einer Milliarde Euro gegenüber 2015. Erste vorläufige Zahlen waren bereits Mitte Januar veröffentlicht worden.

Mit Abstand größter Zahler bleibt Bayern. Der Freistaat schulterte nach Angaben aus dem aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums mit 5,821 Milliarden Euro mehr als die Hälfte. Weitere Geberländer waren Baden-Württemberg (2,538 Mrd.) und Hessen (2,261 Mrd.). Größter Profiteur war erneut Berlin. Die Hauptstadt erhielt 3,919 Milliarden Euro an Ausgleichszahlungen.

Die geltenden Regelungen des Finanzausgleichs laufen im Jahr 2019 aus. Der Länderfinanzausgleich im engeren Sinne wird dann in seiner derzeitigen Form abgeschafft. Das ist Teil eines ausgehandelten Kompromisses von Bund und Ländern. Das Gesetzgebungsverfahren in Bundestag und Bundesrat dauert aber noch an.

Der gesamte Umverteilungstopf unter den Ländern sowie zwischen Bund und Ländern ist weit größer. In der ersten Stufe bekommen Länder etwas aus dem Topf mit den Umsatzsteuereinnahmen. Hier war die Zahl der „Geber“ größer: Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Berlin sowie Hamburg und Bremen.

Stufe zwei ist der Länderfinanzausgleich im engeren Sinn. Das Volumen von Umsatzsteuer- und Länderfinanzausgleich insgesamt belief sich 2016 auf gut 18,93 Milliarden Euro. Dritte Stufe sind allgemeine Zuweisungen des Bundes, die 2016 fast 4,27 Milliarden Euro betrugen.

dpa

Mehr zum Thema

Zwei Tage lang streiten die Top-Wirtschaftsmächte über Handelsfragen. Am Ende steht in Baden-Baden aber nur ein magerer Konsens. Die Trump-Regierung verhindert klare Bekenntnisse zu Freihandel und Klimaschutz.

19.03.2017

Die führenden Industrie- und Schwellenländer steuern auf einen schweren Handelskonflikt zu.

18.03.2017

Nur Wortklauberei - oder doch ein handfester Handelskonflikt? Mit ihrer harten Haltung in der Wirtschaftspolitik dominiert die noch junge US-Regierung die Beratungen der Top-Wirtschaftsmächte. Gastgeber Deutschland rettet mit Ach und Krach einen Minimal-Konsens.

18.03.2017

Auf dem ehemaligen Flughafengelände Bremerhaven-Luneort nehmen die Arbeiten für den Aufbau des größten Windrades der Welt Gestalt an.

23.03.2017

Neuer Spitzenmann will Kurs seines Vorgängers Grube fortsetzen

23.03.2017

Verdienstzuwachs im vierten Quartal real nur bei 1,1 Prozent

23.03.2017
Anzeige