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Lösung im Solarstreit mit China rückt näher

Brüssel Lösung im Solarstreit mit China rückt näher

Eine Lösung im Handelsstreit mit China um Solarmodule rückt laut inoffiziellen Quellen näher. Konturen einer Abmachung seien erkennbar, hieß es am Donnerstag zuverlässig aus EU-Kreisen.

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Die EU wirft chinesischen Herstellern von Solarmodulen Preisdumping vor. Foto: How Hwee Young

Brüssel. Eine Lösung im Handelsstreit mit China um Solarmodule rückt laut inoffiziellen Quellen näher. Konturen einer Abmachung seien erkennbar, hieß es am Donnerstag zuverlässig aus EU-Kreisen.

„Es ist gibt noch keinen Deal.“ Es werde weiterverhandelt, derzeit seien chinesische Experten in Brüssel. „Der Teufel steckt im Detail.“

Die EU wirft chinesischen Herstellern von Solarmodulen Preisdumping vor. Wegen des hohen Marktwerts der Einfuhren von geschätzt 21 Milliarden Euro pro Jahr ist der Streitfall beispiellos. Anfang Juni wurden vorläufige Strafzölle von durchschnittlich 11,8 Prozent verhängt. Wird bis 6. August kein Kompromiss gefunden, sollen die EU-Strafzölle auf 47,6 Prozent steigen.

Verhandelt wird um Mengenbegrenzungen und eine Erhöhung der Preise. Nach früheren Schätzungen der EU-Kommission liegt der faire Marktpreis für die Solarmodule um 88 Prozent höher als der derzeit verlangte. Zu den aktuellen Entwicklungen gab es keine offizielle Stellungnahme.

Die vorläufigen Strafmaßnahmen der EU sind unter den Mitgliedstaaten äußerst umstritten. Deutschland und 17 weitere Länder hatten im Juni Widerstand geleistet - die EU-Kommission verhängte die Strafzölle aber trotzdem. Erst für den Beschluss über endgültige Strafzölle - die Frist dafür läuft im Dezember ab - müssen die Staaten zustimmen.

Von europäischer Seite wird darauf gedrungen, dass Peking weitere Schritte zur Entspannung im Handelsbereich macht. So hatte China ein Anti-Dumping-Verfahren gegen europäischen Wein eingeleitet.

Die Verhandlungen im Solarstreit stehen unter großem Zeitdruck. „Es ist klar, dass wir nicht eine Vereinbarung erst am 5. August haben können“, hieß es. Ein endgültiges Angebot müsse von chinesischer Seite kommen.

Der europäischen Branchenverband EU ProSun, der mit einer Beschwerde die Dumpingermittlungen in Brüssel angestoßen hatte, zeigte sich angesichts der möglichen Einigung skeptisch. „China hat offensichtlich kein wirkliches Interesse an den Verhandlungen mit der EU, will Machtspiele treiben und Drohungen machen“, urteilte der Verband. Das chinesische Dumping habe zum Verlust von über 15 000 Arbeitsplätzen und 60 Insolvenzen und Werkschließungen in Europa beigetragen.

EU-Kommission zu Dumping

Solarverfahren gegen China

dpa

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