Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Wirtschaft Obama will sich weiter einmischen
Nachrichten Wirtschaft Obama will sich weiter einmischen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:02 21.11.2016
US-Präsident Barack Obama spricht zum Abschluss des Apec-Gipfels vor Pressevertretern. Quelle: Martin Alipaz
Anzeige
Lima

US-Präsident Obama will sich in die Politik seines Nachfolgers Trump einmischen, wenn grundsätzliche Werte der Vereinigten Staaten in Frage stehen. Er werde sich dann als US-Bürger äußern, der „sich tief um unser Land sorgt“, sagte Obama zum Abschluss des Asien-Pazifik-Gipfels in Lima.

Dabei gehe es nicht um Regierungsvorhaben, sondern um Werte und Ideale. Die USA müssten ihren Anspruch als eine liberale Kraft des Westens verteidigen. Er werde sich aber gegenüber dem Amt respektvoll zu verhalten und Trump die Möglichkeit geben, seine Agenda ohne ständige Einmischung von ihm voranzubringen. Traditionell halten sich frühere US-Präsidenten sehr zurück - so hielt es auch Obamas Vorgänger George W. Bush. 

Bei der letzten Pressekonferenz auf einer Auslandsreise betonte Obama, dass er nicht an eine rasche Lösung des Syrienkrieges glaube. „Ich bin nicht optimistisch mit Blick auf den Prozess in nächster Zeit.“ Ein letzter kurzer Austausch (vier Minuten) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sei ähnlich verlaufen wie viele in letzter Zeit. Er kritisierte scharf die russischen Bombardements in Syrien. In Aleppo würden Kinder getötet und Schulen zerstört, sagte Obama.

Die 21 Staats- und Regierungschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) richteten - indirekt - eine klare Botschaft an Trump, der im Wahlkampf eine stärkere Abschottung angekündigt hatte. „Wir bekräftigen unseren Einsatz, die Märkte offen zu halten und gegen jede Form von Protektionismus zu kämpfen“, heißt es in der Abschlusserklärung. 

Trump übernimmt das Amt am 20. Januar. Er will mit Putin das Gespräch suchen und strebt einen neuen Ansatz in der Syrienpolitik an. Putin sagte mit Blick auf Trump, dass er auf bessere Beziehungen setze. Er betonte: „Es gibt einen großen Unterschied zwischen der Rhetorik im Wahlkampf und der Realpolitik.“ 

Obama warnte Trump indirekt davor, das Freihandelsabkommen TPP aufzukündigen. TPP sei ein „Plus für die US-Wirtschaft, für Arbeitsplätze und Arbeiterrechte“. Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) war 2015 beschlossen worden und ist bisher das größte Freihandelsabkommen der Welt. Es umfasst die USA, Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Trump will TPP aufkündigen.

Die Apec-Staaten sprachen sich demonstrativ für eine Stärkung des Freihandels aus. Es wurde bekräftigt, dass auch eine riesige Freihandelszone im Asien-Pazifik-Raum (Free Trade Area of the Asia Pacific - FTAAP) „ein wichtiges Instrument zur Stärkung der wirtschaftlichen Integrationsagenda der Apec“ sein könne. FTAAP würde anders als TPP China und die USA gemeinsam einbinden. 

dpa

Mehr zum Thema

Obama war ein Präsident, der die USA klar Richtung Pazifische Region orientiert hat. Hierhin führt ihn auch sein letzter Gipfel. Einem seiner Prestigeprojekte droht das rasche Aus. Wegen Donald Trump.

17.11.2016

Noch einmal treffen Obama und Putin direkt aufeinander. Ein bilaterales Treffen ist am Rande des Pazifik-Gipfels aber bislang nicht geplant.

18.11.2016
Wirtschaft Sorge vor Abschottungspolitik - Obama nimmt Trump in Schutz

Alle reden in Lima über einen, der gar nicht da ist: Bald-US- Präsident Donald Trump. Die Unsicherheit durch seine Wahl ist beim Asien-Pazifik-Gipfel überall zu spüren.

20.11.2016

An der Frankfurter Wertpapierbörse wurden im elektronischen Handel (Xetra) am 21.11.2016 um 13:05 Uhr folgende Kurse für die 30 Werte des Deutschen Aktienindex DAX festgestellt.

21.11.2016

Seit 1988 wird am 1. Dezember der Welt-Aids-Tag begangen. Oft können die UN dann Erfolge im Kampf gegen die Immunschwächekrankheit melden. Das ist auch in diesem Jahr so. Aber es gibt auch neue Probleme.

21.11.2016

Berlin (dpa) – Die Ausbreitung der Vogelgrippe trifft den deutschen Export von Geflügel und Geflügelprodukten.

21.11.2016
Anzeige