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Sanktionen gegen Krim verlängert – Putin lockt EU

Luxemburg/St. Petersburg Sanktionen gegen Krim verlängert – Putin lockt EU

Die EU hat ihre Sanktionen wegen der Annexion der Krim durch Russland um ein Jahr verlängert. Die Strafmaßnahmen gelten nun bis zum 23. Juni 2017, wie der Rat der Mitgliedstaaten gestern mitteilte.

Luxemburg/St. Petersburg. Die EU hat ihre Sanktionen wegen der Annexion der Krim durch Russland um ein Jahr verlängert. Die Strafmaßnahmen gelten nun bis zum 23. Juni 2017, wie der Rat der Mitgliedstaaten gestern mitteilte. Sie zielen direkt auf die Krim und die dortige Regierung. Zu den Sanktionen gehören Beschränkungen für den In- und Export von Waren sowie für Investitionen. Damit sind Europäern auch Immobilienkäufe auf der Krim untersagt. Darüber hinaus gilt ein Verbot für Tourismusdienstleistungen. So dürfen europäische Kreuzfahrtschiffe keine Häfen auf der Krim anlaufen.

Kommende Woche wollen die EU-Staaten auch über eine Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland entscheiden. Diese laufen am 31. Juli aus und müssten einstimmig verlängert werden.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat indes die EU zu verstärkter Zusammenarbeit mit Russland und dem eurasischen Raum aufgerufen. Europa bleibe unter seinen Möglichkeiten, wenn es nur auf die transatlantische Zusammenarbeit mit den USA setze, sagte Putin gestern beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Sein Land sei „nicht nachtragend und wir sind bereit, einen Schritt auf unsere europäischen Partner zuzugehen“. Dies dürfe aber keine einseitige Maßnahme sein. Putin rief dazu auf, „das Vertrauen in den russisch-europäischen Beziehungen wiederherzustellen“. Auch Italiens Premier Matteo Renzi kritisierte die europäischen Sanktionen gegen Russland wegen des Vorgehens gegen die Ukraine. Die Strafmaßnahmen schadeten Russland wie der EU, sagte er.

OZ

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