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Söder stellt sich im Steuerstreit vor Apple

München Söder stellt sich im Steuerstreit vor Apple

SPD irritiert / Chef des US-Unternehmens attackiert EU-Kommission scharf

München. Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) kritisiert die von Brüssel angeordnete milliardenschwere Steuernachzahlung von Apple an Irland. „Überzogene Forderungen bei gleichzeitigem Abbruch der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP werden die Handelsbeziehungen massiv belasten“, sagte Söder der „Süddeutschen Zeitung“. „Wir brauchen faire Steuerregeln, aber keinen Handelskrieg.“ Die SPD reagierte irritiert. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht, erklärte der EU-Kommission für die Milliardenforderung „unsere volle Unterstützung“. Steuerdumping und ein Unterbietungswettbewerb von Staaten bei der Unternehmensbesteuerung müssten unterbunden werden.

Apple-Chef Tim Cook hat unterdessen der EU-Kommission in scharfen Worten vorgeworfen, hinter der Steuer-Nachforderung von potenziell mehr als 13 Milliarden Dollar steckte eine politische Agenda. Die Brüsseler Behörde wolle zudem Steuern, die eigentlich in den USA bezahlt werden müssen, nach Europa verlagern, sagte Cook in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der irischen Zeitung „Independent“. Die Kritik von Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, eine Apple-Tochterfirma habe in Irland 2014 eine Körperschaftsteuer von nur 0,005 Prozent bezahlt, bezeichnete Cook als „politischen Dreck“. „Ich weiß nicht, wo Sie diese Zahl herhaben.“ Apple habe in dem Jahr 400 Millionen Dollar Steuern in dem Land bezahlt. „Wir glauben, dass wir damit der größte Steuerzahler in Irland in diesem Jahr waren“, so Cook.

OZ

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