Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Wirtschaft Tengelmann-Deal geplatzt
Nachrichten Wirtschaft Tengelmann-Deal geplatzt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:01 13.07.2016
Minister Sigmar Gabriel Quelle: dpa

Ohrfeige für Bundeswirtschaftsminister Gabriel: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Ministererlaubnis für die Übernahme der Supermarktkette Tengelmann durch Edeka vorläufig gestoppt. Der Erste Kartellsenat bewertete die Ausnahmegenehmigung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gestern in einer vorläufigen Prüfung im Eilverfahren als rechtswidrig. Nach Einschätzung von Experten kann sich durch das Vollzugsverbot der geplante Zusammenschluss um Jahre verzögern. Damit droht den Plänen möglicherweise das Aus.

Nach Auffassung der Richter hätte Gabriel über die Erteilung der Erlaubnis nicht entscheiden dürfen – er habe sich in dem Verfahren befangen und nicht neutral verhalten. Der Minister habe in der entscheidenden Phase des Erlaubnisverfahrens mit Edeka und Kaiser’s Tengelmann geheime Gespräche geführt, betonte der Senat. Außerdem stelle der Erhalt der Arbeitnehmerrechte bei Kaiser’s Tengelmann keinen sogenannten Gemeinwohlbelang dar, der die Ministererlaubnis rechtfertigen könne, bemängelten die Richter.

Die Entscheidung des Oberlandesgerichts ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Der Senat ließ zwar keine Rechtsbeschwerde beim Bundesgerichtshof zu. Doch bleibt den Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit der Nichtzulassungsbeschwerde. Konkurrent Rewe begrüßte die Entscheidung.

OZ

500 Gäste beim Sommerempfang in Stralsund

13.07.2016

Neue Hotels, Schwimmbäder, Museen: Zahllose Projekte in MV sollen Gäste anlocken

13.07.2016

. Der Güterverkehr auf dem deutschen Schienennetz ist im vergangenen Jahr um 3,6 Prozent gewachsen.

13.07.2016
Anzeige