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Wirtschaft Tengelmann: Gabriel wehrt sich
Nachrichten Wirtschaft Tengelmann: Gabriel wehrt sich
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00:00 14.07.2016

. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will gegen den gerichtlichen Stopp der Fusion vom Handelsriesen Edeka mit Kaiser's Tengelmann vorgehen. Sein Ministerium werde Rechtsmittel prüfen und einlegen, um das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf zu revidieren, sagte Gabriel gestern in Berlin. Er respektiere das Urteil, akzeptiere es aber nicht. Das Urteil vom Dienstag enthalte „eine ganze Reihe falscher Tatsachenbehauptungen“.

Sigmar Gabriel (SPD)

Deutlich kritisierte der Vizekanzler die Feststellung des Gerichts, dass die von ihm zur Begründung der Ministererlaubnis angeführte Stärkung der Arbeitnehmerrechte der knapp 16 000 Tengelmann-Beschäftigten nicht wichtig für das Gemeinwohl sei.

Der Minister und SPD-Chef hatte Deutschlands größtem Lebensmittelhändler Edeka unter massiven Auflagen grünes Licht für den umstrittenen Zusammenschluss gegeben und damit ein Verbot des Bundeskartellamts ausgehebelt. Sollte es bei dem Veto des Gerichts bleiben, befürchte er die Zerschlagung von Kaiser's Tengelmann und den Verlust von 8000 Arbeitsplätzen, sagte Gabriel.

OZ

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