Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
Umwelthilfe verklagt Städte: VW-Schummel-Diesel stilllegen

Betriebserlaubnis erloschen Umwelthilfe verklagt Städte: VW-Schummel-Diesel stilllegen

Die Deutsche Umwelthilfe hält es für einen Skandal, dass VW-Diesel mit Schummel-Software noch immer durch Städte mit hoher Luftverschmutzung fahren dürfen. Vor Gericht will sie ihre Stilllegung erzwingen.

Voriger Artikel
Milde Witterung senkt Energiebedarf der Haushalte
Nächster Artikel
Tui rechnet in 2018 mit Buchungsrekord

Die Umweltschützer hatten die Kfz-Zulassungsstellen aufgefordert, den Autos mit Abgas-Schummel-Software den Betrieb auf öffentlichen Straßen zu verbieten.

Quelle: Patrick Pleul

Düsseldorf/Berlin. Die Deutsche Umwelthilfe hat die Stadt Düsseldorf und neun weitere Städte nach dem Diesel-Abgasskandal verklagt. An diesem Mittwoch wird am Düsseldorfer Verwaltungsgericht über die erste der zehn Klagen verhandelt (Az.: 6 K 12341/17).

Die Umweltschützer hatten die Kfz-Zulassungsstellen aufgefordert, den Autos mit Abgas-Schummel-Software den Betrieb auf öffentlichen Straßen zu verbieten. Zudem macht die Umwelthilfe Druck über einen öffentlichen Aufruf. Daraufhin haben Bürger mehr als 1300 Orte für die Messung von gesundheitsschädlichen Stickoxiden vorgeschlagen.

Wegen der illegalen Software sei die Betriebserlaubnis für Autos mit dem VW-Motor des Typs EA 189 EU5 erloschen, argumentieren die Umweltschützer bei ihrem Vorgehen gegen die Städte. Die Kfz-Zulassungsbehörden müssten die Betriebserlaubnis für die Wagen entziehen und sie stilllegen. Dem waren die Zulassungsstellen nicht gefolgt - daher die Klage.

Weitere beklagte Städte sind Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Mainz, München, Stuttgart und Wiesbaden. „Wir möchten mit diesen Klagen erreichen, dass die Luftqualität in diesen Städten nicht weiter durch den Betrieb der Betrugs-Diesel aus dem Volkswagen-Konzern belastet wird“, hatte Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, die Klagen begründet.

Dass der Konzern eine neue Version der Software angeboten hat, ist aus Sicht der Umwelthilfe irrelevant. Erstens sei unklar, ob das Software-Update die Rechtmäßigkeit des Betriebs wieder herstelle. Zweitens hätten zahlreiche Wagenhalter auf das überarbeitete Programm verzichtet.

Derzeit wären in Düsseldorf rund 600 Autos vom geforderten Entzug der Zulassung betroffen, teilte die Stadt mit, die zugleich auf das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verweist. Stilllegungen von Fahrzeugen erfolgten auf Hinweis des Bundesamtes.

„Das sehen wir anders“, sagte Prof. Remo Klinger, der die Umwelthilfe als Anwalt vor Gericht vertritt. Das KBA genehmige nur Fahrzeugtypen. Die illegalen Abschalt-Einrichtungen seien aber nicht Gegenstand des genehmigten Typs. Somit seien die Zulassungsstellen in der Pflicht, weil die Autos nicht dem genehmigten Typ entsprächen.

„Warum Fahrzeuge mit unzureichenden Abgassystemen immer noch durch die Städte fahren, erschließt sich uns nicht“, sagte Klinger. „Bei unzureichenden Bremsen hätte es längst einen Rückruf gegeben. Es stinkt alles zum Himmel und führt dazu, dass die Luft so dreckig ist.“

Als Reaktion auf einen Aufruf der DUH haben Bürger unterdessen mehr als 1300 Orte für die Messung von gesundheitsschädlichen Stickoxiden vorgeschlagen. Die meisten Plätze liegen in Großstädten, es sind aber auch rund 70 in Dörfern mit bis zu 5000 Einwohnern dabei. Im Februar wollen Experten der Umwelthilfe an 500 Orten in Deutschland messen, wie hoch die Stickoxidbelastung ist. „Offensichtlich trifft diese Aktion bei den unter Dieselabgasen leidenden Menschen einen Nerv“, sagte Geschäftsführer Jürgen Resch der Deutschen Presse-Agentur.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Plötzliche Glätte
Vorsicht Rutschgefahr: Diese Schild warnt Autofahrer vor der Gefahr winterlicher Straßenglätte.

Wenn das Thermometer im Winter gegen null Grad tendiert, wächst die Gefahr von Straßenglätte. Vor allem in den frühen Morgenstunden und bei einem Wetterumbruch sind Autofahrer besser besonders wachsam und reagieren richtig. Denn Winterreifen alleine reichen nicht.

mehr
Mehr aus Wirtschaft
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.