Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Wirtschaft Urteile: Airlines dürfen Flugzeit nicht einseitig ändern
Nachrichten Wirtschaft Urteile: Airlines dürfen Flugzeit nicht einseitig ändern
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:46 06.03.2013
Fluggäste vor einem Anzeigentafel. Die Richter stellten klar, dass Flugzeiten fester Vertragsbestandteil seien und daher keineswegs unverbindlich. Foto: Boris Roessler
Celle

Die Richter stellten klar, dass die Flugzeiten fester Vertragsbestandteil seien und daher keineswegs unverbindlich. Das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigte am Dienstag, dass der 16. Zivilsenat British Airways zwei Vertragsklauseln untersagt hat. Danach musste sich die Airline nur bemühen, den Fluggast über geänderte Abflugzeiten zu informieren. Auch wurde eine Bestimmung zur Reihenfolge der genutzten Flugscheine eines Tickets kassiert.

Vor dem Oberlandesgericht Celle war die TUI beklagt: Nach Auffassung der niedersächsischen Richter muss der Reisekonzern unter anderem den Vorbehalt „Die endgültige Festlegung der Flugzeiten obliegt dem Veranstalter mit den Reiseunterlagen“ streichen. In Verträgen über Pauschalreisen darf es zudem nicht heißen: „Informationen über Flugzeiten durch Reisebüros sind unverbindlich.“

Der Veranstalter werbe mit den Reisezeiten, die somit Gegenstand des Reisevertrags würden, begründeten die Celler Richter ihr Urteil. Ein Gerichtssprecher bezeichnete das Urteil als „bahnbrechend“. Es werde die Reiseplanung der Fluggäste wesentlich erleichtern.

Die TUI argumentierte hingegen mit den teils sehr langen Zeitabständen zwischen Buchung und Flug, so dass die genauen Abflugzeiten häufig noch gar nicht feststünden und erst später mitgeteilt werden könnten. Das Unternehmen hat Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt und behält bis dahin die bisherige Praxis bei. Auch die Frankfurter Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

Die Verbraucherzentrale verwies auf ein drittes, bereits rechtskräftiges Urteil beim Landgericht Berlin, das dem Billigflieger EasyJet verboten habe, sich von jeder Garantie für die Flugzeiten freizusprechen.

dpa

Die Bahn kann das umstrittene Projekt Stuttgart 21 trotz massiver Kostensteigerungen fortsetzen. Dafür erhielt der bundeseigene Konzern grünes Licht des Aufsichtsrats, wie es aus Kreisen des Kontrollgremiums hieß.

05.03.2013

Der frühere Chef des Frankfurter Flughafens, Wilhelm Bender, hat Berlin indirekt die Schuld für seine Absage als Chefberater am Hauptstadtflughafen gegeben. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck hätten sich korrekt verhalten, sagte Bender der „Bild“-Zeitung.

05.03.2013

Will, Illner, Raab, Kloeppel: Die Moderatorenriege für das TV-Duell von Angela Merkel (CDU) und Peer Steinbrück (SPD) steht fest.Den Schlagabtausch kurz vor der Bundestagswahl im September moderiert für die ARD diesmal Anne Will (46).

05.03.2013