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Werden Prämien für E-Autos durch Dieselsteuer gegenfinanziert?

Berlin Werden Prämien für E-Autos durch Dieselsteuer gegenfinanziert?

/Schwerin. Die Bundesregierung erwägt offenbar eine höhere Dieselsteuer, um Elektro-Autos aus dem Nischendasein zu holen.

Berlin. /Schwerin. Die Bundesregierung erwägt offenbar eine höhere Dieselsteuer, um Elektro-Autos aus dem Nischendasein zu holen. Beim Klimaschutz sei im Verkehrssektor in den vergangenen zehn Jahren praktisch nichts geschehen, sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Ohne eine massive Erhöhung des Anteils von Elektroautos werde dieser Beitrag zur CO

2-Senkung nicht gelingen. Dabei seien Kaufanreize für Elektroautos notwendig, „um die Kostenlücke gegenüber einem konventionellen Fahrzeug zu senken“, sagte Hendricks. Dafür kämen direkte Kaufprämien und steuerliche Abschreibungen infrage. „Und es geht nicht ohne angemessene Beteiligung der Autobranche an der Finanzierung.“ Dabei habe sie „großes Verständnis“ dafür, dass der Bundesfinanzminister Kaufanreize nicht aus dem Steuersäckel finanzieren wolle. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) denkt an eine Kaufprämie von bis zu 5000 Euro.

Neben der Dieselsteuer-Variante denkt Hendricks als Alternative auch an eine Bonus-Malus-Regelung. Dabei würde beim Kauf von Neuwagen, die einen bestimmten CO2-Ausstoß

überschritten, ein einmaliger Aufschlag erhoben, der sich nach dem CO2-Ausstoß richte.

Eine höhere Dieselsteuer lehnt der Landesverband des Verkehrsgewerbes MV grundsätzlich ab. „Unsere Branche kann keine weiteren Steuererhöhungen verkraften, ohne dass die steigenden Kosten auf die Endverbraucher umgelegt werden müssten“, betont Präsident Rolf Kröger.

 



OZ

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