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Bau von zwei Aussichtstürmen verzögert sich

Kröpelin Bau von zwei Aussichtstürmen verzögert sich

Weil Baugenehmigung und Förderbescheid fehlen, vertagte die Kröpeliner Stadtvertretung die Auftragsvergabe

Kröpelin. Die Errichtung zweier geplanter Aussichtstürme in den Ortsteilen Wichmannsdorf und Schmadebeck muss noch warten. Mit dem Vorhaben, für das Fördermittel des europäischen LEADER-Programms beantragt und in Aussicht gestellt wurden, wollte die Stadt Kröpelin ein „echtes Highlight für Touristen“ errichten, wie es der amtierende Bürgermeister, Rüdiger Kropp (parteilos) ausdrückte. Die Stadt würde nur zehn Prozent des mit rund 72000 Euro veranschlagten Projektes zahlen.

Doch als Kropp in der vergangenen Stadtvertretersitzung über die Vergabe der Bauausführung abstimmen lassen wollte, stieß er bei den Vertretern auf Widerstand.

Thorsten Ruf (CDU) kritisierte als Erster die Vorlage. Denn darin war festgehalten, dass der Beschluss „vorbehaltlich“ der Vorlage der Baugenehmigung und des Zuwendungsbescheides gefasst würde. „Es gibt weder eine Baugenehmigung noch eine Fördermittelzusage und wir sollen schon über die Auftragsvergabe entscheiden? Das geht so nicht“, beklagte Ruf und forderte die Zurückweisung der Vorlage in die Ausschüsse. Rüdiger Kropp erklärte, dass der Beschluss trotzdem gefasst werden könnte. Dass die Baugenehmigung noch nicht vorliege, läge am Standort für einen der Aussichtstürme, den der Landkreis so nicht akzeptiere. „Wir müssen den einen Turm vielleicht um ein paar Meter versetzen. Mit dem Landkreis sind wir deshalb schon im Gespräch“, meinte Kropp beschwichtigend.

Ergänzend erklärte Bürgervorsteher Veikko Hackendahl (CDU), dass sich der Standort des Turms in Wichmannsdorf aus Sicht der Umweltbehörde „zu nah an einem Biotop“ befinden soll. Paul Schlutow von der Freien Wähler Gemeinschaft (FWG) bemerkte, dass sich bei einem neuen Standort der Eigentümer ändern könnte. Es sollte jedoch darauf geachtet werden, dass die Türme auf Grundstücken gebaut werden, die der Stadt auch gehören.

Torsten Ruf intervenierte ein weiteres Mal und meinte, dass aus einer vorzeitigen Auftragsvergabe die beauftragte Firma einen Rechtsanspruch geltend machen könnte, auch dann, wenn es aufgrund fehlender Baugenehmigung gar nicht zur Ausführung komme.

Bemängelt wurde auch, dass ein möglicher neuer Standort als Ergebnis der Verhandlung mit dem Landkreis ohne Einflussnahme der Stadtvertretung erfolgen könnte. Der Vorschlag, diese Frage dann endgültig vom Bauausschuss klären zu lassen, wurde im Verlauf der Debatte wieder verworfen, weil dieses Gremium nur eine beratende Funktion hat. Dann solle der Hauptausschuss das festlegen, hieß es.

Abgestimmt wurde jedoch über den ersten Antrag von Thorsten Ruf, die Vorlage „in die Ausschüsse zurückzugeben“. Für diesen Antrag stimmten zehn Stadtvertreter, bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung.

Von RoBa

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