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Geht in Neubukow zu viel am Finanzausschuss vorbei?

Neubukow Geht in Neubukow zu viel am Finanzausschuss vorbei?

„Das ist wirklich lächerlich, wie hier gearbeitet wird – ganz große Kritik“, entfährt es Stadtvertreter Steffen Keding zum Umgang mit Neubukows Finanzausschuss, dessen Mitglied er ist.

Neubukow. „Das ist wirklich lächerlich, wie hier gearbeitet wird – ganz große Kritik“, entfährt es Stadtvertreter Steffen Keding zum Umgang mit Neubukows Finanzausschuss, dessen Mitglied er ist. Sein Ärger muss groß sein, denn Bürgervorsteher Diethelm Hinz hatte zu Beginn dieser August-Stadtvertretersitzung extra betont: „Die Presse ist heute Abend auch hier. Da müssen wir aufpassen auf unsere Redewendungen.“ Bereits in der Bürgerfragestunde hatte Keding moniert, dass im Hauptausschuss die Ausschreibung für eine Hausmeisterstelle für 2017 beschlossen worden sei, ohne den Finanzausschuss als beratendes und empfehlendes Gremium einzubeziehen. Es handele sich nur um eine Ausschreibung, da seien die Finanzen noch nicht berührt und es sei nichts zu beteiligen, erwiderte Diethelm Hinz, nachdem bereits Bürgermeister Roland Dethloff keinen Grund gesehen hatte, in dieser Frage den Finanzausschuss zu konsultieren. Zumal der Haushalt 2017 ja derzeit in den Ausschüssen in der Planung sei. „Wir brauchen den Ausschuss aber nicht mehr fragen, wenn Sie die Tatsachen alle schon geschaffen haben“, ließ

Steffen Keding nicht locker. Finanzausschussmitglied Bernd Fromm warf noch ein, dass im Etatentwurf fürs neue Wohngebiet „Am Hengstenplatz“ zusätzlich 183000 Euro eingeplant worden seien, ohne dass der Finanzausschuss zum Hengstenplatz getagt hätte. „Die Sitzung war doch vor einem Jahr“, „Nein, letzte Woche“, „Das war ja die erste Lesung“, echote es aus dem Saal durcheinander. Später fragte Finanzausschussmitglied Frank Bönsch, wer den Preis für die Ökopunkte, die die Stadt verkaufen kann, festlege. Der Finanzausschuss wäre vor einem aktuellen Verkauf nicht gefragt worden, obwohl das früher in Aussicht gestellt worden sei. Diethelm Hinz: „Der Preis ist doch erhöht, nicht gesenkt worden“. Roland Dethloff: „Kann gerne in den nächsten Finanzausschusssitzungen aufgenommen werden.“ Frank Bönisch pochte darauf: „Vom Grundsatz gehört so was in den Finanzausschuss“. Stichworte für Steffen Keding: „Das ist doch dasselbe Thema. Entweder will man das nicht verstehen oder man kann es nicht. Wozu hat man einen Finanzausschuss, wenn der aus allen wesentlichen Punkten herausgehalten wird und im Prinzip immer vor vollendete Tatsachen gestellt wird? Das ist wirklich lächerlich...“(siehe oben). Das Thema flammt erneut auf, als es um die Finanzierung der Straßensanierung in Panzow geht (OZ berichtete). Steffen Keding möchte darüber im Finanzausschuss beraten.

Kämmerer Frank Marienberg verweist darauf, dass der Ausschuss über die Baumaßnahme in der letzten Woche gesprochen hätte – ohne Beschluss, denn es werde eine weitere Finanzausschusssitzung dazu geben. Keding: „Wenn wir das hier jetzt schon wieder beschließen, brauchen wir es im nächsten Ausschuss nicht mehr besprechen. Sie verstehen, was ich meine?“ Michael Harms äußert noch Verständnis für Kedings Einspruch. Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil bleiben Volksvertreter und Rathausspitze unter sich zusammen.

T. Hoppe

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