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„Moderate“ Anwohnerbeiträge für erneuerte Pepelower Straße

Rakow/Pepelow „Moderate“ Anwohnerbeiträge für erneuerte Pepelower Straße

Fragen bei Anliegerversammlung in Rakow geklärt / Gedenkminute für Jürgen Weymann

Rakow/Pepelow. Dem 1. Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Am Salzhaff, Hans-Adolf Barck, versagte die Stimme: „Liebe Bürger der Gemeinde, liebe Gäste...“. Weiter kam der Mann nicht mehr. Gemeindevertreter Kai-Uwe Schlotmann sprang ein und begrüßte am Mittwochabend im Gemeindehaus Rakow die mehr als 30 Teilnehmer der „Anliegerversammlung der Straße Oberdorf in Pepelow“. Vor 14 Tagen habe es dazu bereits eine „kleine Vorabinformation“ gegeben, erinnerte er und verwies darauf, dass wegen der Fristen für eine Förderung der grundhaften Erneuerung ein gewisser Termindruck für die Ausschreibung entstanden sei, jetzt wolle man aber konkreter werden.

 

OZ-Bild

Wenn Sie neue Anschlüs- se brauchen, sollten Sie sie hier jetzt legen lassen.“Hans-Adolf Barck, 1. stellv. Bürgermeister

„Ich habe noch eine Bitte, dass wir uns erheben“, sagte Hans-Adolf Barck wieder gefasst und alle im Saal standen auf – zu einer stillen Gedenkminute für den am vergangenen Sonntag verstorbenen Bürgermeister der Gemeinde, Jürgen Weymann (72). Dann wurde dem Bauamtsleiter des Amtes Neubukow-Salzhaff, Frank Raum sowie Rosemarie Bergmann, die beim Zweckverband Kühlung für das Beitragswesen verantwortlich ist, das Wort erteilt. Sie verteilte die Gemeindesatzung „über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen und Wegen“ und erläuterte ihre ersten Berechnungen dazu. Bei so einer Anliegerstraße trage hier die Gemeinde 25 Prozent des Aufwandes und 75 Prozent würden auf die Anlieger umgelegt. „Doch in diesem Fall gibt es sehr, sehr viele Fördermittel.“ Im Abrechnungsgebiet liegen nach ihren Angaben 27 Grundstücke, die die Möglichkeit haben diese Straße zu nutzen. Ausschlaggebend bei der Bewertung der einzelnen Flächen sei der „Ziel- und Quellverkehr“, der von einem Grundstück ausgehe. Dieser sei bei einer landwirtschaftlichen Fläche geringer als bei einem Wohngrundstück. Deshalb habe der Gesetzgeber für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke und Grundstücksflächen im Außenbereich den Faktor 0,05 bestimmt, für Bau- und Wohngrundstücke den Faktor 1. Zudem spiele die Zahl der Gebäudegeschosse eine Rolle, eingeschossig ändert den Faktor 1 nicht, zwei Geschosse erhöhen ihn auf 1,3.

Ausgehend von den derzeit insgesamt geplanten Kosten in Höhe von rund 193950 Euro plus Honorarrechnungen und Entwurfsvermessungen nahm die Beitragsexpertin eine Kostensumme von 220881 Euro als Basis für ihre Vorabrechnung. Immerhin könnten bei der geforderten Termintreue für die Rechnungslegung rund 167045 Euro Fördergelder dagegengerechnet werden.

Rosemarie Bergmann betonte mehrmals, dass das „alles nur Vorabberechnungen“ seien und nannte dann unter dieser Voraussetzung, dass der beitragsfähige Aufwand rund 53850 Euro betrage. Davon wiederum würden 13460 Euro von der Gemeinde bezahlt – so bliebe ein umlagefähiger Aufwand von rund 40390 Euro, die auf insgesamt circa 51000 m2 verteilt würden.

Demnach läge der fällige Beitragssatz pro m2 beitragspflichtiger Fläche bei unter einem Euro. „Wenn sich die Ausschreibung wirklich in diesem Rahmen bewegt, dann ist das eine sehr moderate Beteiligung. Und in den nächsten 20, 25 Jahren darf keiner von Ihnen noch einmal für diese Straße etwas kassieren“, sagte die Frau, die diese Berechnungnen für das Amt Neubukow-Salzhaff erledigte.

Wer nicht alles auf einmal zahlen könne, habe die Möglichkeiten der Stundung oder Ratenzahlung. Kritik am landwirtschaftlichen Verkehr, der die Straßen kaputtmachen würde, wies Rosemarie Bergmann zurück. Dafür werde von den Landwirten auch mehr bezahlt als von den Wohnanliegern: „Natürlich muss die neue Straße auch so ausgelegt sein, dass sie diese Belastungen trägt“, sagte sie.

Im September sollen die Gemeindevertreter über die Auftragsvergabe entscheiden können, erklärte Bauamtsleiter Frank Raum.

Thomas Hoppe

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