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Quo vadis Neubukow? Stadtvertreter stecken Ziele ab

Neubukow Quo vadis Neubukow? Stadtvertreter stecken Ziele ab

Rathaus legte Volksvertretern Grundstock für ein Leitbild zur Zukunft der Schliemannstadt vor / Stadtvertreter wollen Strategie in Ausschuss übergreifendem Arbeitskreis festlegen

Neubukow. Quo vadis Neubukow? Wohin gehst du Schliemannstadt? Mit dieser Frage beschäftigt sich die hiesige Verwaltung mindestens seit dem Frühjahr 2015. Damals hatte das Mitglied des Bürgerbundes, Michael Harms, in der März-Sitzung der Stadtvertreter mit sieben Ja- und einer Gegenstimme, sowie zwei Enthaltungen, einen Beschluss durchgebracht, der den Bürgermeister beauftragte, „die Erarbeitung einer Bestandsaufnahme, Analyse und Entwicklungsstrategie für die Stadt Neubukow zu organisieren“.

 

OZ-Bild

Blick auf einen Teil der Schliemannstadt. 42 Wohnungseinheiten sollen in Neubukow leer stehen, zwei Prozent aller Wohnungen.

Quelle: Michael Mundt
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In einem Arbeitskreis können alle zusammen- sitzen und Tacheles reden.“Michael Harms bietet Mitarbeit an

Quelle:
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Blick auf einen Teil der Schliemannstadt. 42 Wohnungseinheiten sollen in Neubukow leer stehen, zwei Prozent aller Wohnungen.

Quelle: Michael Mundt
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In einem Arbeitskreis können alle zusammen- sitzen und Tacheles reden.“Michael Harms bietet Mitarbeit an

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Am vergangenen Dienstagabend informierte Roland Dethloff (parteilos) nun über den Stand dieser Strategiearbeiten, „unter Beachtung des Entwurfs ,Leitbildgesetz MV‘“.

Dieser von den Landtagsfraktionen von CDU und SPD im Dezember 2015 im Schweriner Schloss eingebrachte Gesetzentwurf, werde „bei allerhöchster Wahrscheinlichkeit noch bis zum Sommer beschlossen“, weil sich dahinter die Gemeindegebietsreform verberge, kommentierte Neubukows Rathauschef und zeigte die Schnittpunkte des geforderten Strategiepapiers mit einem künftigen Leitbild.

Nicht von ungefähr sieht der Schweriner Koalitionsvertrag ja auch die Erarbeitung eines Leitbildes „Gemeinde der Zukunft“ vor, das ermöglichen solle, die Kommunalwahlen 2019 „in zukunftsfähigen Gemeindestrukturen durchzuführen“. So begründen die Großkoalitionäre ihren Gesetzentwurf.

Neubukows Bürgermeister erläuterte deshalb vor den Stadtvertretern ausführlich den Inhalt des CDU/SPD-Entwurfes, der bereits im Paragrafen 1 auf freiwillige Gemeindezusammenschlüsse zielt. Dreh- und Angelpunkt des Papiers ist die Zukunftsfähigkeit aller Gemeinden und kommunalen Verwaltungen.

Da wird zum Beispiel im Paragrafen 3 für amtsfreie Gemeinden — wie Neubukow — aufgeführt, dass sie im Falle einer nicht gesicherten Zukunftsfähigkeit beschließen könnten, mit benachbarten amtsfreien Gemeinden oder mit Ämtern in Verhandlungen über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft einzutreten, bzw. sich einem Amt zuzuordnen. Dafür gebe es dann eine unentgeltliche Unterstützung durch eine noch einzurichtende Koordinierungsstelle bei der unteren Rechtsaufsichtsbehörde des Kreises.

„Alles das, was wir schon mal hatten, wird hier jetzt wieder aufgeworfen. Und wird im Rahmen dieses zu erwartenden Gesetzes wieder auf uns einprasseln“, sagte Roland Dethloff und erinnerte damit an die letztlich erfolglosen Anläufe zu einer Verwaltungsgemeinschaft mit dem Amt Neubukow-Salzhaff.

Laut Gesetzentwurf sind übrigens Ämter, die nach aktueller Landesprognose im Jahr 2030 voraussichtlich unter 8000 Einwohner haben, aufzulösen oder zu ändern. Es sei denn, bei jenen Ämtern, die dann mehr als 6000 und weniger als 8000 Einwohner hätten, lägen Umstände vor, „die einen unveränderten Fortbestand als hinnehmbar erscheinen“ ließen. „Schwammige Ausführungen“, sagte Neubukows Verwaltungschef dazu. Als „interessant“ ordnete er dagegen die Ausführungen zu probeweise möglichen Verbands- und Ortsgemeinden ein. „Der größte Ort eines bestimmten Bereiches wäre der Sitz der Verwaltung, Ortsbürgermeister und Gemeindevertretungen blieben erhalten“, sagte Roland Dethloff. Vorteil sei, dass die Verbandsgemeinde Träger solcher Selbstverwaltungsaufgaben wäre wie:

Schulträgerschaft, Feuerwehr, Flächennutzungsplanung. „Kleiner Beigeschmack: die für die Aufgabenerfüllung der Verbandsgemeinde erforderlichen Vermögensgegenstände im Eigentum der Ortsgemeinden sind entschädigungslos auf die Verbandsgemeinde zu übertragen“.

Im sechsten Absatz des Paragrafen 8 ist zudem vorgesehen, dass Ämter, deren Mitgliedsgemeinden sich einer Verbandsgemeinde anschließen, aufgelöst sind, die leitende Verwaltungsbeamtin scheide dann aus ihrer Funktion aus.

Wie auch immer, Neubukow müsse eine Selbsteinschätzung seiner Zukunftsfähigkeit vorlegen, heißt es. Und damit schließt sich dann auch der Kreis, der von der Stadtvertretung geforderten Entwicklungsstrategie und dem offenbar bald gesetzlich geregelten Leitbild. Dessen aus Schwerin vorgegebene Kriterien „Qualität und Quantität der Aufgabenwahrnehmung“, „Vitalität und Verbundenheit der örtlichen Gemeinschaft“, Zustand der örtlichen Demokratie“, „Dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit“ und die „Administrative Leistungsfähigkeit der amtsfreien Gemeinde“ sollen in den kommenden Monaten in den Neubukower Gremien inhaltlich weiter untersetzt werden. Die Verwaltung überreichte dafür allen Stadtvertretern eine sechsseitige Tischvorlage (siehe Infokasten).

Michael Harms sah darin noch nicht die von ihm damals geforderte Analyse der Stärken und Schwächen Neubukows und eine Entwicklungsstrategie. „Das hier kann nur der erste Schritt sein“, betonte er und forderte, wie auch Bernd Fromm und Frank Bönsch eine Ausschuss übergreifende, gemeinsame Arbeit der Volksvertreter und der Verwaltung an dem Leitbild und der Strategie dazu — in einem Arbeitskreis:

„Wir müssen endlich zu Potte kommen“. Fachkompetenz könne ja, wenn sie fehle, dazugeholt werden. Michael Harms:„Die Verwaltung in Bad Doberan hat ja so was im Prinzip schon gemacht.“

Zur Leistungsfähigkeit der Stadt Neubukow

Neubukow benötigt derzeit keine Kredite. Zum Jahresanfang standen (nach vorläufiger Bilanz) ein Eigenkapital von rund 18,9 Mio. Euro, sowie liquide Mittel in Höhe von rund 2,38 Mio. Euro zu Buche. Die Steuerkraftmesszahl, die ausdrücken soll, wie viel Steuereinnahmen die Gemeinde im Rahmen ihrer Ertragshoheit erzielt, betrug zu Jahresbeginn je Neubukower rund 475 Euro, bei einem Kreisdurchschnitt von 588 und einem Landesschnitt von 646 Euro (jeweils 2014). Der Aufwand für die Finanzierung der gemeindlichen Selbstverwaltung steht in angemessenem Verhältnis zu den für die Wahrnehmung von Selbstverwaltungsaufgaben eingesetzten Finanzmitteln der Stadt, sowie zum Umfang des durch die Gemeindeorgane hervorgerufenen ehrenamtlichen Engagements: Aufwandsentschädigung für Stadtvertreter insgesamt 15086 Euro, Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 251227 Euro.

(aus der Tischvorlage zum Leitbild)

Von Thomas Hoppe

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