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Wird Hengstenplatz Anfang ’17 erschlossen?

Neubukow Wird Hengstenplatz Anfang ’17 erschlossen?

Mehrheit von Neubukows Volksvertretern übertrugen Stadt Aufgabe als Erschließungsträger / Wirtschaftlichkeit im Fokus

Neubukow. Das geplante Wohngebiet „Am Hengstenplatz“ beschäftig die Neubukower mindestens schon seit Ende des Jahres 2008, als ihre Stadtvertreter einstimmig für die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanes (Nummer 10) votierten. Seitdem wurde dazu eine Menge Papier bedruckt, viel Geld ausgegeben, zahlreich Kleingarteninventar bewegt und reichlich Sitzungszeit mit heißen Debatten verbracht. Doch eine Erschließung hat es bislang nicht gegeben. Das könnte sich jetzt relativ schnell ändern. Bis Ende Oktober sollen nämlich die Erschließungsunterlagen und Ausschreibungen versandfertig erstellt sein, der Vergabebeschluss bis Ende Dezember, Anfang Januar 2017 erfolgen und der Baubeginn bis spätestens März 2017 stattgefunden haben. Denn auf Vorschlag der hiesigen CDU-Fraktion stimmten elf Stadtvertreter am vergangenen Dienstagabend dafür, dass die Stadt Neubukow das Wohngebiet „Am Hengstenplatz“ als Erschließungsträger erschließen lässt – mit den oben bereits genannten zeitlichen Vorgaben. Zwei Volksvertreter stimmten dagegen und einer enthielt sich der Stimme.

Zuvor hatte Thomas Prüter (CDU) bei der Vorstellung des Beschlussvorschlags seiner Fraktion dessen Vorlage damit begründet, dass der B-Plan Nr. 10, für den schon viele Gelder geflossen seien, nicht einfach in einer Schublade verschwinden dürfe.

Die Schaffung von Bauplätzen in Neubukow sei stets als Daseinsvorsorge gefordert worden, im Moment aber nicht vorhanden.

Die finanziellen Mittel seien im Haushalt 2016 eingeplant und enthalten, müssten demnach auf den Haushalt 2017 übertragen werden.

Stadtvertreter Michael Harms (BB) erklärte, der Bürgerbund hätte nichts dagegen, dass dieses Baugebiet erschlossen werde – wenn es sich rechne – wolle aber den CDU-Vorschlag etwas präzisieren. Dazu schlug er ergänzend vor, die rechtlichen Gegebenheiten zu prüfen, wenn nur der Anteil des Wohngebietes aus dem B-Plan 10 erschlossen werde (ursprünglich war ja auch Gewerbe vorgesehen) und die Wirtschaftlichkeit der geplanten Baumaßnahme zu prüfen, um Verluste für die Stadt auszuschließen. Daraufhin deutete Steffen Keding auf eine mögliche Konsequenz dieses Änderungsantrages hin, weil sich ja alle darüber einig seien, dass eine wirtschaftliche Erschließung des Hengstenplatzes allein schon wegen der vorausgegangenen Kosten nicht möglich sei. Dem so erwogenen Aus für den Erschließungsplan wegen Unwirtschaftlichkeit, stellte Michael Harms wiederum entgegen, dass sich bei der Ausschreibung durch veränderte Rahmenbedingungen ja letztlich „eine günstigere Erschließung“

ergeben könne. Vielleicht sei zum Beispiel der ursprünglich vorgesehene Lärmschutzwall gar nicht mehr nötig. Frank Bönsch stellte schließlich die Frage in den Raum, wie weit in die Zukunft hinein, denn die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens betrachtet werden solle: „Bis hin zu den steuerlichen Auswirkungen durch die neuen Bürger?“

Der Bürgerbund-Änderungsvoschlag scheiterte an der klaren Stadtvertretermehrheit, bei zwei Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen.

Thomas Hoppe

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