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Trotz Straßenschäden: Anwohner sollen nach 14 Jahren zahlen

Bastorf Trotz Straßenschäden: Anwohner sollen nach 14 Jahren zahlen

Für sechs Straßen in der Gemeinde Bastorf werden Straßenausbaubeiträge erhoben / Sanierung ist lange her / Grund für späte Forderung: das Bodenordnungsverfahren

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Mit einem Besen verdeutlicht Hans-Georg Bodecker die Vertiefung in der Straße. Auch die Entwässerung würde nicht funktionieren, kritisiert der Mechelsdorfer.

Quelle: Fotos: Anja Levien (2), Frank Söllner

Bastorf. Aufregung in der Gemeinde Bastorf. Die Anlieger von sechs Straßen sollen Straßenausbaubeiträge zahlen, doch die Sanierung der Straßen ist teilweise 14 Jahre her.

Auf einer Informationsveranstaltung im Gemeindezentrum Bastorf am Sonnabend machten sie ihren Unmut Luft. Hans-Georg von Bodecker spricht von Versäumnis und ist verärgert. Denn die sanierte Lindenallee in Mechelsdorf weist bereits „erhebliche bauliche Mängel“ auf.

Hans-Georg von Bodecker legt einen Besen auf die Lindenallee, der verdeutlicht, wie tief diese abgesackt ist. Eine Rinne mitten im Asphalt. „Wenn hier Pkw mit Anhänger rüberfahren, hopst der Anhänger richtig hoch“, erzählt der 79-Jährige. Doch nicht nur diesen Mangel kritisiert er. Die ganze Entwässerung würde nicht funktionieren, durch die Anhöhe würde auch der Dreck in die Gullis gespült, das Wasser könne nicht mehr ablaufen. Die Rinne am Straßenrand bestehe aus Kopfsteinpflaster, der Mörtel in den Fugen habe sich längst gelöst, jetzt sprieße hier das Grün, behindere das Wasser am Ablaufen. Mit dem Entfernen komme er gar nicht hinterher.

Bei den baulichen Mängeln zeigte er sich um so verwunderter, als plötzlich das Schreiben vom Amt Neubukow-Salzhaff über die Anhörung über die Erhebung von Beiträgen für die Straßensanierung 2002 im Briefkasten lag. Als Grund, warum die Beiträge erst jetzt erhoben werden, gibt das Amt die „Vielzahl der in den letzten Jahren zu bearbeitenden Maßnahmen und einige spezifische Besonderheiten“ an.

Interessant: Die Frist für die Erhebung verjährt am 1. Januar 2017.

Etwa 40 Anwohner sitzen im Gemeindezentrum in Bastorf. Sie sollen für die Sanierung der Straßen Lindenallee, Dorfstraße, Bastorfer Platz am Gemeindezentrum, Straße zum Leuchtturm, Straße zum Hof Westendorf sowie Straße zur Solidarität zahlen. Grund für die späte Erhebung ist das Bodenordnungsverfahren. Seit 1995 wurden die Flächen in der Gemeinde Bastorf, außer in Zweedorf, neu geordnet, erläutert Bürgermeister Detlef Kurreck.

Beiträge können erst erhoben werden, wenn die Sanierung der Straße mit allen vorgesehenen Erneuerungen wie zum Beispiel Entwässerung, Straßenbeleuchtung oder Gehweg abgeschlossen und Rechnungen geschrieben sind, erläutert Rosemarie Bergmann vom Zweckverband Kühlung, der vom Amt Neubukow-Salzhaff den Auftrag für die Berechnung erhalten hat. Da die Straßen mit Fördermitteln saniert wurden, müsse die Gemeinde nachweisen, für was die Gelder eingesetzt wurden. Als dritter Punkt muss das Bodenordnungsverfahren abgeschlossen sein. Das sei im März 2012 der Fall gewesen. Erst dann konnte die sachliche Beitragspflicht erhoben werden. Die sechs Straßen seien die letzten, bei denen das jetzt der Fall sei.

Die Anwohner kritisieren zum Teil den Zustand der Straßen. Neben der Lindenallee auch die Dorfstraße in Mechelsdorf. „Das wird allen Anlagen so gehen, dass sie früher oder später in einem desolaten Zustand sind“, sagt Bürgermeister Detlef Kurreck. Für die Instandhaltung sei die Gemeinde zuständig. 10000 Euro habe diese für die Ausbesserung von Straßen im Jahr, erläutert Kurreck. „Die Instandhaltung hängt von der Haushaltslage ab.“

Anja Levien

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