Volltextsuche über das Angebot:

13 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Barther sollen für Straßenausbau zahlen

Barth Barther sollen für Straßenausbau zahlen

Nach der Kurabgabe feilt die Stadt nun an einer weiteren Einnahmequelle. Bislang hat sie von den Anliegern noch keine Beiträge für den Straßenausbau erhoben. Das dürfte sich bald ändern.

Voriger Artikel
Stargeiger: Etwas Zeit für die Familie
Nächster Artikel
Neues Leben für die Divitzer Wasserburg?

Die Straßenausbaubeiträge sollen Geld in die Kasse des Barther Rathauses bringen. Angesichts der finanziellen Situation muss die Stadt alle Einnahmemöglichkeiten ausschöpfen.

Quelle: Detlef Lübcke

Barth. Gerade hat das Stadtparlament die Kurabgabe beschlossen, schon deutet sich eine weitere Abgabe an, die Geld ins Barther Stadtsäckel bringen soll: Für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen werden die Anlieger in Zukunft wahrscheinlich mit zur Kasse gebeten. Die Stadt ist gegenwärtig dabei, eine Straßenausbaubeitragssatzung aufzustellen. Sie regelt die Kostenbeteiligung von Grundstückseigentümern. Mit dieser Satzung können Anlieger auch an den Kosten für den Bau oder die Sanierung von Straßenbeleuchtung und Radwegen beteiligt werden.

0001dhbp.jpg

Die Straßenausbaubeiträge sollen Geld in die Kasse des Barther Rathauses bringen. Angesichts der finanziellen Situation muss die Stadt alle Einnahmemöglichkeiten ausschöpfen.

Zur Bildergalerie

Am Montag soll es eine gemeinsame Sitzung des Finanz- und Bauausschusses der Stadt geben. Dort sollen weitere Einzelheiten beraten werden. Das kündigte Bauamtsleiter Manfred Kubitz in der jüngsten Sitzung des städtischen Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur an. Im März sei zur Straßenausbaubeitragssatzung eine Sondersitzung der Stadtvertreter zu erwarten.

„In den vergangenen Jahrzehnten ist es der Stadt noch gelungen den Straßenausbau über Fördermittel hinzubekommen“, sagte Kubitz. Künftig könnten Straßenbauvorhaben jedoch in Frage stehen.

„Mittlerweile schauen die Fördermittelgeber schon ganz genau hin, ob wir angesichts der finanziellen Situation des Stadthaushaltes alle Einnahmemöglichkeiten ausschöpfen“, erklärte Kubitz. Und deshalb komme die Stadt Barth um diese Beitragssatzung nicht herum.

Der Bauamtsleiter ging in diesem Zusammenhang auf die aktuell anstehende Sanierung der Chausseestraße ein. „Ohne eine Beitragssatzung bekommen wir keine Genehmigung für den Straßenbaukredit“, machte er deutlich.

Bürgermeister Stefan Kerth (SPD) pflichtete bei: „Wir haben aus Brandenburg gehört, dass dort Kommunen inzwischen für Fördermittelanträge gar nicht mehr anzutreten brauchen, wenn sie keine Straßenausbaubeiträge erheben.“ Kerth weiter: „Jetzt geht es in der Stadt Barth darum, die formale Basis zu schaffen.“

Erich Kaufhold (CDU) wollte wissen, was auf die Anlieger zukommen würde, wenn eine ausgebaute Straße beispielsweise nach fünf Jahren Schäden aufweise. „Müssen die Anlieger für die Reparatur dann erneut zahlen?“, fragte Kaufhold. Ute Christoffer (Die Linke) erkundigte sich, ob eine Baufirma für später auftretende Schäden haftbar gemacht werden könne.

Die Abschreibung für Straßen und Gehwege sei auf 35 Jahre festgelegt, erklärte Manfred Kubitz. Wenn vorher bespielsweise die Deckschicht repariert werden müsse, seien die Kosten nicht auf die Anlieger umlegbar. Die Reparatur müsste dann über den Stadthaushalt finanziert werden. Für die Bauleistungen bestehe eine Gewährleistungsfrist von vier Jahren. „Danach ist die Stadt raus“, erläuterte Kubitz.

Peter Hermstedt (FDP) regte an, die Klausel, wie lange eine ausgebaute Straße zu halten habe, mit in die zu beschließende Satzung aufzunehmen — „zur Sicherheit für die Bürger“, wie er begründete.

Bürgermeister Stefan Kerth mahnte an: „Wenn wir mit der Satzung nicht zu Potte kommen, ist der Ausbau der Chausseestraße in diesem Jahr gefährdet!“

Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bedeute für Grundstückseigentümer eine erhebliche zusätzliche Belastung, wie die Stadtverwaltung eingesteht. Aber die Beiträge hätten auch Vorteile: Dringend notwendige Sanierungen, Um- und Ausbauten ließen sich dann schneller und ohne lange Wartezeiten in Angriff nehmen.

 



Detlef Lübcke

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Barth
Die Straßenausbaubeiträge sollen Geld in die Kasse des Barther Rathauses bringen. Angesichts der finanziellen Situation muss die Stadt alle Einnahmemöglichkeiten ausschöpfen.

Nach der Kurabgabe feilt das vorpommersche Städtchen jetzt an einer weiteren Einnahmequelle. Bislang hat es von den Anliegern noch keine Beiträge für den Straßenausbau erhoben. Das dürfte sich bald ändern.

mehr
Mehr aus Barth
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Termine, Events, Veranstaltungen Teaser der den User auf die Seite "Termine" führen soll image/svg+xml Image Teaser Termine 2015-09-23 de Veranstaltungen Aktuelle Termine Konzerte, Kino, Ausstellungen, Vorträge, Theater, Workshops, Tanz und noch vieles mehr. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier.
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
RSS-Feeds

Wissen, was in Rostock und der Welt los ist

Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Leserbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.