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Neuer Anlauf für höhere Elternbeiträge

Barth Neuer Anlauf für höhere Elternbeiträge

Die Barther Stadtvertreter entscheiden darüber heute Abend noch einmal / Vor der Sommerpause fiel die Beschlussvorlage durch

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Stolz zeigen die Kleinen aus der Barther Kita „Wirbelwind“ ihre blauen Fische, die sie gestern am Farbtag gebastelt haben. Ob ihre Eltern höhere Beiträge für die Kinderbetreuung zahlen müssen, wird sich heute Abend entscheiden.

Quelle: Detlef Lübcke

Barth. Noch einmal entscheiden die Barther Stadtvertreter heute Abend darüber, ob die Elternbeiträge für die kommunale Kindertagesstätte „Wirbelwind“ erhöht werden. In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte eine große Mehrheit der Stadtvertreter die dazu nötige Satzungsänderung abgelehnt, weil noch Klärungsbedarf zur Kalkulation bestand.

Das hier vorgebrachte Rechenexempel geht nicht auf!“ Jens Schriefer (FDP),

Mitglied des Schul- und

Sozialausschusses

Mich stört, dass man das nicht vernünftig erklären kann.“ Frank Schröter (CDU), Vorsitzender des Schul- und Sozialausschusses

Die Beschlussvorlage ist von der Stadtverwaltung um die Kalkulation der Krippen- und Kindergartenplatzkosten ergänzt worden. Der städtische Fachausschuss für Schule und Soziales hat sie und auch den Beschluss zur Satzungsänderung in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich empfohlen. Fünf Mitglieder stimmten jeweils dafür und zwei dagegen.

Unzufrieden zeigten sich mehrere Ausschussmitglieder über die dazu gewünschten Erläuterungen der Stadtverwaltung. „Mich stört, dass man das nicht vernünftig erklären kann“, kritisierte Ausschussvorsitzender Frank Schröter (CDU). „Ich wünsche mir für das nächste Mal eine bessere Erklärung und dass klar definiert wird, ’was wozu gehört“, so Schröter weiter. Als ebenso wünschenswert bezeichnete er es, wenn der Bürgermeister an solchen wichtigen Sitzungen teilnehmen würde.

„Das hier vorgebrachte Rechenexempel geht nicht auf“, beanstandete Jens Schriefer (FDP). Michael Schossow (Bürger für Barth): „Es muss doch möglich sein, eine einfache kaufmännische Kalkulation vernünftig ’rüber zu bringen!“ Aus der Stadtverwaltung wurde aufgrund der Einwände vorgeschlagen, künftig doch vor der Ausschusssitzung konkrete Fragen an die Mitarbeiter zu richten, um besser darauf eingehen zu können.

Die neue Kalkulation führe zu höhere Platzkosten, heißt es aus dem Rathaus. Dies habe zur Folge, dass sich die Elternbeiträge und Wohnsitzanteile im Kindergarten- und Krippenbereich rückwirkend zum 1. Juni 2016 und dann noch ein weiteres Mal zum 1. Februar 2017 erhöhen. Voraussetzung ist jedoch, dass die Stadtvertreter dafür heute Abend ihre Zustimmung geben.

Grund für die stufenweise Erhöhung seien laut Stadtverwaltung die schrittweisen Anhebungen der Personalkosten laut Tarifvertrag. Demzufolge müsse die Satzung über die Unterhaltung einer kommunalen Kindertagesstätte geändert werden.

Der Beschluss zur rückwirkenden Beitragsänderung sei rechtlich möglich, argumentiert die Verwaltung. Denn: Die Eltern seien bereits im Februar durch einen Aushang in der Kita über die aktuell laufenden Entgeltsverhandlungen mit dem Landkreis Vorpommern-Rügen und den daraus resultierenden Beitragserhöhungen informiert worden.

Was würde eine Anhebung der Kita-Beiträge für die Eltern bedeuten? Sie hätten für die Betreuung ihrer Kinder rückwirkend ab dem 1. Juni monatlich 374,18 Euro und damit 129,26 Euro mehr für einen Ganztagsplatz in der Krippe zu zahlen (Teilzeitplatz: 224,51 Euro, 77,56 Euro mehr; Halbtagsplatz: 149,67 Euro, 12,89 Euro mehr). Für einen Ganztagsplatz im Kindergarten ist der Elternbeitrag mit 168,13 Euro neu kalkuliert worden, das sind 37 Euro mehr (Teilzeitplatz: 100,88 Euro, 22,20 Euro mehr; Halbtagsplatz: 67,25 Euro, 5,75 Euro mehr).

Ab dem 1. Februar 2017 würde der Elternbeitrag dann nochmals in der Krippe für einen Ganztagsplatz um 10,76 Euro auf 384,94 Euro steigen (Teilzeitplatz: 230,96 Euro, 6,45 Euro mehr; Halbtagsplatz:

153,97 Euro, 4,30 Euro mehr). Für den Kindergarten würde ein Ganztagsplatz 172,36 Euro und damit 4,23 Euro mehr kosten (Teilzeitplatz: 103,41 Euro, 2,53 Euro mehr; Halbtagsplatz: 68,94 Euro, 1,69

Euro mehr).

Öffentliche Sitzung: heute,

18.30 Uhr, Rathaussaal, Barth

Detlef Lübcke

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