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Tourismus: Auch Bestatter sollen zahlen

Barth Tourismus: Auch Bestatter sollen zahlen

Fremdenverkehrsabgabe zum 1. Januar / Sie ist im Barther Fachausschuss umstritten

Barth. Nachdem die Stadt Barth zum 1. Juli die Kurabgabe eingeführt hat, soll nun auch die Fremdenverkehrsabgabe folgen. Nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung soll sie zum 1. Januar 2017 eingeführt werden. Aber vorher müssen die Stadtvertreter zustimmen.

Die Einnahmen aus der Fremdenverkehrsabgabe sind zweckgebunden für Maßnahmen zur Förderung des Tourismus bestimmt – insbesondere für die Fremdenverkehrswerbung. Für Letztere entstehen der Stadt jährlich Kosten von knapp 70000 Euro. Das geht aus dem Satzungsentwurf hervor, den der städtische Fachausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur am Montagabend zusammen mit der Kalkulation behandelte.

Nicolle Schewelies aus dem Barther Rathaus berief sich in der Ausschusssitzung auf die Prädikatisierung der 8000-Einwohner-Stadt zum staatlich anerkannten Erholungsort. Laut Kommunalabgabengesetz hätte die Stadt demnach die Möglichkeit, eine Kur- und Fremdenverkehrsabgabe zu erheben, erklärte sie.

Die Kurabgabe erhebt die Vinetastadt von Touristen. Die Fremdenverkehrsabgabe kann sie von Unternehmern einfordern, die vom Tourismus profitieren. Dazu würden laut Aufschlüsselung auch die beiden Bestatter gehören, die in Barth ihr Geschäft betreiben. Das löste im Ausschuss zunächst Kopfschütteln aus. „Dass auch die Bestatter für den Tourismus zahlen sollen, finde ich makaber“ sagte Ausschussvorsitzender Mario Galepp (parteilos). Ausschussmitglied Ute Christoffer (Die Linke) pflichtete bei: „Für mich ist das pietätlos!“ Ausschussmitglied Peter Hermstedt (FDP) sah das etwas anders. „Auch Touristen können versterben, müssten dann überführt werden, und somit hätten auch Bestatter durch den Fremdenverkehr Vorteile.“ Hermstedt weiter: „Wenn, dann müssten alle gleichermaßen an die Fremdenverkehrsabgabe herangezogen werden, ansonsten wird das Gleichheitsprinzip verletzt!“ Eine Fremdenverkehrsabgabe halte er für die Stadt Barth allerdings nicht gerechtfertigt, ließ

Hermstedt wissen. Die Zahl der Übernachtungen gäbe das nicht her. Barth lasse sich nicht mit Zingst vergleichen. „Der ganze Aufwand, der hier betrieben wird, steht nicht im Verhältnis zu den Einnahmen“, kritisierte Peter Hermstedt. Er sowie Erich Kaufhold und Bernd Sierleja als Sachkundige Einwohner stimmten der Beschlussempfehlung für die Kalkulation und Satzung nicht zu. Drei Ausschussmitglieder befürworteten sie, zwei enthielten sich der Stimme.

Am 17. November entscheiden die Barther Stadtvertreter über die Fremdenverkehrssatzung.

Detlef Lübcke

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