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Borner Holm: Mehrausgaben in Millionenhöhe

Born Borner Holm: Mehrausgaben in Millionenhöhe

Nachtragshaushalt für die Gemeinde liegt heute Abend den Gemeindevertretern zum Beschluss vor / Auch zusätzliche Einnahmen sind geplant

Born. Der Borner Holm und die geplante Bebauung sorgt mal wieder für Wirbel. Heute Abend sollen die Gemeindevertreter den geänderten Kaufvertrag mit der Bonava Wohnbau GmbH absegnen. Doch die Kritiker von der Borner Alternative versuchen, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. „Im anderen Fall droht die Gefahr, dass der Bürgermeister mit seinen Mehrheiten die Beschlussvorlage während der Sitzung so verändert, dass der Vertrag gültig wird, ohne dass die Gemeindevertreter überhaupt die Chance hatten, diesen nach den Regeln der Kommunalverfassung zu prüfen“, so Albrecht Kiefer von der Borner Alternative.

 

OZ-Bild

Dieses Schild der NCC Deutschland GmbH steht bereits nicht mehr. Das Unternehmen firmiert mittlerweile unter dem Namen Bonava. 48 Rohrdachhäuser sollen auf dem Holm entstehen.

Quelle: tri

Es droht die Gefahr, dass der Bürgermeister mit seinen Mehrheiten die Beschlussvorlage während der Sitzung so verändert, dass der Vertrag gültig wird, ohne dass die Gemeindevertreter überhaupt die Chance hatten, diesen nach den Regeln der Kommunalverfassung zu prüfen.“Albrecht Kiefer, Borner Alternative

Bereits in der vergangenen Woche war auf Drängen der Borner Alternative eine geplante Gemeindevertretersitzung ausgefallen. Damals sollte ein Nachtragshaushalt beschlossen werden. Weil die Unterlagen dafür unvollständig gewesen seien, wurde die Sitzung abgesagt. Heute ist der Nachtragshaushalt wieder Thema. Und auch hier steht die Bebauung des Borner Holms im Mittelpunkt.

In dem Nachtragshaushalt sind in Sachen Borner Holm Mehrausgaben in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro aufgelistet. Aufgeführt sind zudem zusätzliche Einnahmen für das Jahr 2016 in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro. Die Mehrausgaben beziehen sich unter anderem auf Ausgleichsmaßnahmen für die Bebauung (rund 733000 Euro) und Erschließungsmaßnahmen (Wasser, Abwasser, Straßenbau) in Höhe von rund zwei Millionen Euro. Die Kritiker befürchten, dass nach Abzug der Kosten für die Gemeinde nicht mehr viel übrig bleibt, zumal die Gemeinde nicht der einzige Verkäufer der Fläche ist. Bürgermeister Gerd Scharmberg sagt, dass alle Beteiligten an den Kosten beteiligt werden. Wie, solle noch geklärt werden. Zu weiteren Details, den Kaufvertrag betreffend, wollte sich der Amtsvorsteher des Amtes Darß-Fischland und gleichzeitig Bürgermeister der Gemeinde Born nicht äußern. Vertragsinhalte seien Bestandteil nicht öffentlicher Beratungen.

2014 war bereits ein Kaufvertrag zwischen der Gemeinde und der NCC Deutschland GmbH abgeschlossen worden. Damals ging es noch um etwa 100 Häuser, die gebaut werden sollten. Im Laufe der Zeit hatten übergeordnete Behörden diese Größe abgelehnt und die Anzahl der Häuser auf gut die Hälfte gekürzt. So bietet die Bonava Wohnbau GmbH auf ihrer Internetseite bereits 48 Ferienhäuser zum Verkauf an, von denen etwa die Hälfte reserviert ist. Unter anderem wegen solcher Änderungen muss ein Änderungs-Kaufvertrag her.

Bislang war der Kaufvertrag nicht rechtsgültig bzw. es gab stets einen beiderseitigen Weg hinaus. Das könnte sich ändern, wenn der Bebauungsplan für das Gebiet rechtskräftig wird. Die Auslegungsphase endet morgen. Möglich ist aber, dass bis Herbst der Satzungsbeschluss erfolgt und der B-Plan rechtskräftig wird. Knapp fünf Hektar unfasst das Gebiet, das bebaut werden soll.

Die Gegner der Bebauung des Holms wollen den Vertragsabschluss verhindern, befürchten allerdings, dass daraus nichts wird, da Änderungen an der Tagesordung eingangs der Sitzung beantragt werden müssen und Borns Bürgermeister Gerd Scharmberg die Mehrheit der Stimmen hinter sich habe.

• Gemeindevertretersitzung Born, heute, 19 Uhr, Borner Hof

Robert Niemeyer

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