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Ahrenshagen-Daskow/Ribnitz-Damgarten Bürgermeister zurückgetreten

Hagen Oehlkers gibt sein Amt in Ahrenshagen-Daskow aus gesundheitlichen Gründen auf

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Beim Unternehmerempfang des Amtes Ribnitz-Damgarten in Schlemmin wurde Hagen Oehlckers (M.) Anfang September für seine ehrenamtliche Tätigkeit geehrt.

Quelle: Robert Niemeyer

Ahrenshagen-Daskow/Ribnitz-Damgarten. Es hatte sich bereits angekündigt, wurde immer wieder gemunkelt, jetzt ist es offiziell: Hagen Oehlkers ist als Bürgermeister der Gemeinde Ahrenshagen-Daskow zurückgetreten. Den Gemeindevertretern hat er seinen Schritt bereits mitgeteilt. Zum 30. September hat der 58-Jährige sein Amt niedergelegt. „Aus gesundheitlichen Gründen“, wie Oehlkers auf Nachfrage sagte. Bereits in den Wochen zuvor hatte er seine Aufgaben nicht mehr wahrgenommen. Olaf Stietzel, stellvertretender Bürgermeister, hat die Geschäfte des Bürgermeisters kommissarisch übernommen.

„Der Schritt ist mir schon schwer gefallen“, sagt Hagen Oehlkers. 13 Jahre leitete er die Geschicke der Gemeinde. „Ich hoffe, dass die Ziele, die ich verfolgt habe, auch weiter verfolgt werden“, gibt der 58-Jährige den Gemeindevertreterun mit auf dem Weg.

Nachvollziehbarer Schritt

„Der Schritt ist vollkommen legitim. Die Gesundheit geht vor. Das haben auch alle Gemeindevertreter akzeptiert“, sagt Olaf Stietzel. „Hagen Oehlkers war ein guter Bürgermeister. Die Zusammenarbeit hat immer sehr gut funktioniert.“ Oehlkers habe sich beispielsweise während der Amtsfusion verdient gemacht, als die Verwaltung der Gemeinde von der Stadt Ribnitz-Damgarten übernommen wurde. „Er hat für den Erhalt des Bürgerbüros in Ahrenshagen gekämpft“, sagt Stietzel. Hinzu kommen seine Verdienste um den Eigenbetrieb Abwasser der Gemeinde und um die Schule, für deren Erhalt Hagen Oehlkers sich ebenfalls stark gemacht habe.

„Er hat seine Sache über viele Jahre gut gemacht“, sagt auch Sandra Schröder-Köhler, 2. stellvetretende Bürgermeisterin der Gemeinde. Ohlkers sei ein sehr moderater Bürgermeister gewesen, der zum Wohle der Bürger entschieden habe und allen in der Gemeindevertretung das Gefühl gegeben habe, diese Entscheidung gemeinsam getroffen zu haben.

Wahltermin offen

Nun wird also ein neues Gemeindeoberhaupt gesucht. Das stellt auch die Amtsverwaltung Ribnitz-Damgarten vor eine Herausforderung. So müsste eigentlich bereits Ende Februar ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Fünf Monate nach Bekanntwerden des Rücktritts muss laut Gesetz die Neuwahl stattfinden. Aus Kostengründen soll die Wahl aber später stattfinden, nämlich zeitgleich mit der Landratswahl. Der dafür vorgesehene Termin ist der 27. Mai 2018 (siehe Meldung dazu auf Seite 12). Auch muss die Rechtsaufsicht, also der Landkreis, noch der dann eigentlich verspäteten Bürgermeisterwahl in Ahrenshagen-Daskow zustimmen. „Das wäre der beste Weg. Dann müssten die Wahllokale in Ahrenshagen-Daskow nicht zweimal geöffnet und nicht zweimal Sitzungsgelder an die ehrenamtlichen Wahlhelfer gezahlt werden“, so Eleonore Mittermayer, Leiterin des Hauptamtes Ribnitz-Damgarten, wo die Wahlen in Ribnitz-Damgarten und den amtsangehörigen Gemeinden organisiert werden.

So geht es weiter

Wer kandidiert, ist noch offen. Fest steht: Olaf Stietzel wird sich nicht zur Wahl stellen. „Ich habe einen Betrieb mit 55 Mitarbeitern zu leiten. Da schaffe ich es nicht, das Amt des Bürgermeisters vernünftig auszufüllen“, sagt der Geschäftsführer der ADAP-Technik GmbH Ahrenshagen. Auch wenn sie sich noch nicht endgültig entschieden habe, Sandra Schröder-Köhler könne sich eine Kandidatur vorstellen, zumindest für ein Jahr. So lange in etwa dauert die Amtszeit des neuen Bürgermeisters. 2019 wird mit der turnusmäßigen Kommunalwahl abermals ein Bürgermeister gewählt.

Am 1. November beschließt die Gemeindevertretung Ahrenshagen-Daskow den Termin für die Wahl des Bürgermeisters.

Einen Tag später veröffentlicht die Amtsverwaltung den Aufruf, Wahlvorschläge zu machen. Parteien und Wählergruppen können Kandidaten benennen. Auch Einzelbewerber können sich selbst vorschlagen.

Bis zum 75. Tag vor der Wahl müssen die Kandidaten aufgestellt sein. Einigt man sich auf den Termin der Landratswahl am 27. Mai, wäre das der 13. März. Muss Ende Februar gewählt werden, müssten bis Dezember die Kandidaten feststehen.

Bis zum 52. Tag vor der Wahl wird die Zulassung der Kandidaten geprüft, die Bekanntgabe der Kandidaten erfolgt bis spätestens 24 Tage vor dem Wahltermin.

Eine mögliche Stichwahl findet 14 Tage nach der Wahl statt.

Eine Stichwahl ist notwendig, wenn mindestens drei Kandidaten antreten und keiner bei der ersten Wahl mehr als 50 Prozent der Stimmen hat. Die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen treten zu Stichwahl an.

Treten zwei Kandidaten an, gewinnt der, der die meisten Stimmen hat.

Gibt es nur einen Kandidaten, muss er mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten. Diese Ja-Stimmen müssen außerdem mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen.

Robert Niemeyer

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