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Feuerwehren auf dem Prüfstand

Ribnitz-Damgarten Feuerwehren auf dem Prüfstand

Städte und Gemeinden müssen Bedarfspläne aufstellen / Auflösungen befürchtet

Ribnitz-Damgarten. Umbruch bei den Feuerwehren: Ende vergangenen Jahres ist ein neues Brandschutzgesetz in Kraft getreten, das einige Neuerungen mit sich bringt. „Das Gesetz war veraltet“, erklärt Hagen Heinze vom Fachgebiet Brand- und Katastrophenschutz des Landkreises Vorpommern-Rügen. „Es stammt aus dem Jahr 1991 und wurde 2001 zuletzt überarbeitet.“ Eine entscheidende Neuerung sei ein sogenannter Brandschutzbedarfsplan, den jede Stadt und jede Gemeinde nun aufstellen muss. Anhand des Plans würden die Kommunen erkennen, ob sie eine leistungsfähige Feuerwehr haben oder nicht.

„Mecklenburg-Vorpommern ist eines der letzten Bundesländer, die das festschreiben“, meint Hagen Heinze. „Bislang hat das jede Gemeinde oder Stadt für sich alleine gemacht. Es gab aber keinen strukturierten Plan, an den sie sich orientieren konnten.“ Das sei nun anders. Die Leitlinien, welche Daten erhoben werden müssen, gebe es bereits. „Die Kommunen werden mehr in die Pflicht genommen“, meint Steffen Harder, Ribnitz-Damgartens Wehrführer und stellvertretender Kreiswehrführer.

Neben der Einwohnerzahl und der Fläche würden auch Gefährdungspotenziale eine wichtige Rolle spielen. „Da geht es etwa darum, ob Lkw mit gefährlichem Gut durch die Gemeinde fahren, Stromleitungen drüber gehen oder eine Chemiefirma ansässig ist“, erklärt Eixens Bürgermeister André Bonitz. „Ich befürchte, dass es bei vielen Gemeinden darauf hinausläuft, dass wir technisch ganz gut ausgestattet sind, dass uns aber das Personal fehlt.“ Die Konsequenzen müsse die Stadt oder die Gemeinde tragen. „Notfalls muss Geld in die Hand genommen werden, beispielsweise für eine große Werbekampagne“, meint der Bürgermeister.

Hagen Heinze zeigt eine weitere mögliche Konsequenz auf, die sich aus dem Feuerwehrbedarfsplan ergeben könnte. „Es kann natürlich auch sein, dass eine kleine Gemeinde zu dem Schluss kommt, dass sie keine eigene Feuerwehr mehr aufstellen können und diese Aufgabe an eine Nachbargemeinde abgeben müssen.“ Der Ribnitz-Damgartener Amtswehrführer Dirk Scholwin vermutet, dass das Ergebnis für viele Gemeinden ernüchternd aussehen wird. „Ich befürchte, dass bei 80 Prozent herauskommen wird, dass zu wenig Feuerwehrleute im Einsatz sind.“ In diesem Fall müsse die Kommune schauen, ob sie gemeinsam mit der Nachbargemeinde die Einsatzbereitschaft garantieren könne.

André Bonitz sieht das Ganze dennoch gelassen. „Wir müssen ja nichts überstürzen und können es relaxt angehen.“ Denn noch gebe es keinen Zeitpunkt, wann die Städte und Gemeinden die Bedarfspläne aufgestellt haben müssen. Nach Auskunft von Hagen Heinze gebe es lediglich einen groben Zeitplan. Demnach soll Ende des Jahres die Rechtsverordnung erlassen werden. „Dann haben die Gemeinden noch ein Jahr Zeit, die Pläne aufzustellen.“

Aus Sicht des Kreiswehrführers Gerd Scharmberg sei die Gewinnung des Nachwuchses eine der wichtigsten Aufgaben für die Zukunft. „Wir müssen alles dafür tun, damit wir auch in den nächsten Jahrzehnten leistungsfähig sind. Wir haben noch personelle Reserven. Das ist noch lange nicht ausgeschöft. Wir müssen der Gesellschaft deutlich machen, welchen Wert die Feuerwehr hat.“

Überarbeitet wurde auch die Berechnung der Gebühren. „Das ist die aus meiner Sicht wichtigste Neuerung“, sagt Eixens Bürgermeister André Bonitz (Eine Liste für Eixen). „Das war genau der Punkt, den ich vor einigen Jahren noch bemängelt habe.“ Im Mai 2013 hatte der Bürgermeister sich über die Gebührensatzung beschwert. „Die Kosten wurden in Bezug auf die Einsatzzeit berechnet. Dabei ging man davon aus, dass die Feuerwehrleute an 365 Tagen 24 Stunden im Einsatz sind. Die Folge dieser Berechnung war ein Stundenlohn von gerade einmal 1,30 Euro pro Feuerwehrmann.“

Jetzt würden die Gebühren nach der sogenannten Handwerkerklausel berechnet. „Das heißt fünf Tage die Woche. Acht Stunden am Tag“, erklärt Hagen Heinze. „Die Gebührensätze sind plausibler und fairer.“

Denn mit dem neuen Brandschutzgesetz wolle man auch eine Entlastung des Ehrenamtes erreichen.

Von Anika Wenning

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