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Alternative hat Regenbogen AG auf dem Kieker

Aus der Borner Gemeindevertretung: Hitzige Debatten ums Geld Alternative hat Regenbogen AG auf dem Kieker

Forderung nach höherer Belastung durch Fremdenverkehrsabgabe

Born. An der Fremdenverkehrsabgabe scheiden sich die Geister – in Born hat die Verteilung während der Sitzung der Gemeindevertreter zu heftigen Wortgefechten geführt.

 

OZ-Bild

Die Borner Alternative sieht das Regenbogen-Camp bei Prerow bei der Fremdenverkehrsabgabe übervorteilt.

Quelle: Timo Richter

Ich empfinde es als zutiefst ungerecht, wie das Regenbogen- camp bei Prerow geschont wird.“Klaus-Dieter Holtz, Borner Alternative

Klaus-Dieter Holtz (Borner Alternative) sah in der vom Regenbogen-Camp bei Prerow veranschlagten Summe von 1500 Euro im Jahr einen klaren Vorteil für das Unternehmen. Würde der Betrieb so veranlagt wie die Privatvermieter, müsste Regenbogen rund 30000 Euro im Jahr als Fremdenverkehrsabgabe abführen. Ins selbe Horn stieß Albrecht Kiefer (Borner Alternative), der für seine Zustimmung eine Abgabe von wenigstens 15 Euro je Stellplatz forderte.

Beschlossen werden sollte die Satzung aber auf jeden Fall, sagte Erik Roepke (Bürger für Born). Denn ohne Beschluss habe die Kommune keine Grundlage, die Abgabe überhaupt zu erheben. Bereits Ende des Jahres war ein Beschluss erfolgt. Dagegen war die Borner Alternative erfolgreich vorgegangen, weil die Kalkulation erst am Entscheidungstag vorgelegt worden war (die OZ berichtete).

Gegen die vier Stimmen der Vertreter der Borner Alternative stimmten die Bürger für Born geschlossen für die neue Satzung, die rückwirkend zum 1. Januar 2012 in Kraft treten soll. Ergänzt wurde die Vorlage, dass seitens des Amtes rechtzeitig für das kommende Jahr eine Vorlage für eine neue Verteilung der Abgaben zur Beratung in den Ausschüssen der Borner Gemeindevertretung und anschließender Beschlussfassung erarbeitet werden soll.

Klar war, dass sich die Borner Alternative sowie Teile des Publikums an der Höhe der Abgabe für den Campingplatz aufrieben. Zuvor geäußerter Kritik an allgemein steigenden Abgaben hielt Bürgermeister Gerd Scharmberg (Bürger für Born) entgegen, dass die Vermieter von Gästebetten selbst in einer schlechten Saison rund 3,5 Millionen Euro einnähmen. Bis dato seien sie insgesamt mit 27000

Euro an den Einnahmen aus der Fremdenverkehrsabgabe beteiligt. „Wir können nicht nur den Gast abzocken“, wetterte Scharmberg. Die zahlten schon an Kurtaxe rund 240000 Euro im Jahr.

Antje Hückstädt (Borner Alternative) hatte zu Beginn der Debatte die Zahl der Stellplätze des Campingplatzes bei Prerow als Bemessungsgrundlage für die Fremdenverkehrsabgabe gefordert, erst dann sei es nicht mehr möglich die Regenbogen AG, Arbeitgeberin des Bürgermeisters, so übermäßig zu bevorteilen. Gegen eine höhere Abgabe für den Campingplatz hatte Scharmberg auch nichts einzuwenden. Nur müsse der Berechnung eine Kalkulation zugrunde liegen. Die Einnahmen müssten wieder in den Tourismus gesteckt werden. Wenn beispielsweise Zingst mit Experimentarium oder Max-Hünten-Haus hohe Kosten umlegen könne und eine entsprechend hohe Fremdenverkehrsabgabe einfordern müsse, sei das in Born anders. Eine Forderung von 15 Euro je Stellplatz sei eine „erpresserische Vorgabe“.

Angesprochen wurde zudem eine Harmonisierung von Kurtaxe und Fremdenverkehrsabgabe im Bereich des Amtes Darß/Fischland. Wenn dann noch über einen kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr nachgedacht werde, kämen auf die Kommunen erhebliche Kosten zu, prognostizierte Scharmberg.

Timo Richter

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